Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel und ihr Nachfolger im Erziehungsdepartement, Christian Amsler, vor der Weihnachtsfeier des Erziehungsdepartements am 15.12.2009 in der Mensa der Kantonsschule. Bild Selwyn Hoffmann, SN

von Erwin Künzi, Schaffhauser Nachrichten 16.12.2009

Die Spekulationen begannen kurz nach dem 29. November: An diesem Tag war Christian Amsler neu in die Regierung gewählt worden, als Nachfolger von Heinz Albicker, dem Vorsteher des Finnanzdepartements, der auf Ende März 2010 seinen Rücktritt erklärt hatte. Welches Departement wird der Frischgewählte übernehmen, das Finanz- oder das Erziehungsdepartement (ED)? Diese Frage stellten sich noch am Wahltag die Politauguren und erinnerten sich an die Gesamterneuerungswahlen von 2004, als der damalige Erziehungsdirektor Heinz Albicker anschliessend zu den Finanzen wechselte und Rosmarie Widmer Gysel, die viele wegen ihrer vorherigen beruflichen Tätigkeit eher dort gesehen hätten, als Letztgewählte das ED übernehmen musste. Würde es erneut eine Rochade geben?

Die Gerüchte, dass dem wirklich so sei, verdichteten sich gestern im Verlauf des Tages, umso mehr, als die Sitzung des Regierungsrats andauerte und erst mit der Mittagspause beendet wurde. Um 16.12 Uhr kam die Bestätigung von der Staatskanzlei. Hier der offizielle Text: «Die Regierung hat heute im Beisein des neugewählten Regierungsrates Christian Amsler die Departementsverteilung vorgenommen. Er wird Vorsteher des Erziehungsdepartementes. Die bisherige Vorsteherin des Erziehungsdepartementes, Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel, übernimmt vom zurücktretenden Regierungsrat Heinz Albicker die Leitung des Finanzdepartementes. Die neue Departementsverteilung gilt ab dem 1. April 2010.» Weiter heisst es in der Mitteilung, dass die Zuteilung der übrigen Departemente gleich bleibe, ebenso ihre Organisation sowie die Stellvertretungen bei den einzelnen Departementen. Neu ist einzig, dass der Sachbereich Informatik vom ED zum Finanzdepartement wechselt, und zwar auf den 1. April 2010. Noch vor dem Versand der offiziellen Mitteilung waren die Kader sowie die Mitarbeitenden der beiden Departemente informiert worden. In einer ersten Stellungnahme erklärte Christian Amsler, er hätte sich jedes Departement vorstellen können, es sei aber klar, dass sein Herz besonders für die Bildung schlage. Dass er jetzt dieses Departement erhalten habe, sei für ihn «ein wunderbares Weihnachtsgeschenk». «Hoch motiviert und mit grosser Vorfreude übernehme ich im April 2010 das Erziehungsdepartement mit Bildung, Familien- und Jugendpolitik und Kultur», sagte Amsler. Über seine politischen wie inhaltlichen Pläne, zum Beispiel zur Neuauflage des Schulgesetzes, wollte sich Amsler noch nicht äussern, da Rosmarie Widmer Gysel ja noch bis Ende März 2010 das Departement leite. Rosmarie Widmer Gysel ihrerseits machte gegenüber den SN klar, der Entscheid zum Wechsel sei ihr schwer gefallen: «Während meiner Zeit im ED ist mir die Bildung ans Herz gewachsen. Wäre nicht diese Ersatzwahl gewesen, ich hätte keinen Grund zum Gehen gehabt, da mir die Arbeit im ED weiterhin Freude macht.» Die Vermutung, der ablehnende Volksentscheid beim Schulgesetz sei ein Grund für den Wechsel gewesen, weist sie vehement zurück: «Nach der Abstimmung haben wir die Gründe für das Nein analysiert, mit allen beteiligten Kreisen gesprochen und dann erfolgreich die Grossgruppenkonferenz durchgeführt. Anfang Januar soll der Plan zum weitern Vorgehen präsentiert werden. Ich habe nichts liegen gelassen und werde mit Volldampf bis Ende März weiterarbeiten.» Ein wichtiger Grund für den Wechsel, auch aus Sicht der Regierung, sei vielmehr gewesen, dass es unklug sei, einen Neuling mit den Finanzen zu betrauen. «So aber ist es gut für den Kanton, denn Christian Amsler kommt aus dem Bildungsbereich und ist glücklich mit der Verteilung», meinte Widmer Gysel abschliessend.

In einer längeren Sitzung hat sich die Regierung am 15.12.2009 mit der Verteilung der Departemente befasst. Das war nötig geworden, nachdem Heinz Albicker, Chef des Finanzdepartements, auf Ende März 2010 seinen Rücktritt erklärt hatte und Christian Amsler am 29. November zu seinem Nachfolger gewählt worden war.

Im Vorfeld der Sitzung war spekuliert worden, dass Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel vom Erziehungsdepartement (ED) ins Finanzdepartement wechseln könnte. Das ist jetzt der Fall. Nachdem vorgängig Kader und Mitarbeitende der betroffenen Departemente informiert worden waren, ging gestern die Meldung der Staatskanzlei kurz nach 16 Uhr an die Medien: Rosmarie Widmer Gysel übernimmt auf den 1. April 2010 das Finanzdepartement und nimmt den Sachbereich Informatik aus dem ED mit. Christian Amsler seinerseits leitet ab dem gleichen Zeitpunkt das ED. In einer ersten Stellungnahme erklärte er, er übernehme das Departement «hochmotiviert und in grosser Vorfreude». Zu inhaltlichen Fragen wollte er sich noch nicht äussern. Rosmarie Wider Gysel sagte, der Entscheid zum Wechsel sei ihr sehr schwer gefallen. Wie die Regierung sei sie aber der Meinung, dass es im Finanzdepartement jemanden mit Erfahrung brauche. Was das Schulgesetz angehe, so werde sie mit vollem Einsatz bis zum Ende ihrer Zeit im ED an einer Neuauflage arbeiten.

Warum bei der Erziehung so oft gewechselt wird

Kommentar Erwin Künzi

Das Erziehungsdepartement (ED) des Kantons Schaffhausen bekommt mit Christian Amsler auf den 1. April 2010 einen neuen Chef. Ein bisheriges Mitglied der Regierung, Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel, machte von seinem Wahlrecht Gebrauch und gab das ED ab zugunsten eines Wechsels ins Finanzdepartement. Damit steht sie nicht allein, denn im Kanton Schaffhausen hat es schon fast Tradition, dass Vorsteher des ED das Departement verlassen. Das tat Hans-Peter Lenherr, der das Baudepartement vorzog, das tat Heinz Albicker, der lieber Chef des Finanzdepartements sein wollte. Sein überraschender Entscheid nach den Gesamterneuerungswahlen 2004 bedeutete damals, dass die frisch- und schlechtestgewählte Rosmarie Widmer Gysel das ED übernehmen musste. Jetzt hat auch sie die Gelegenheit zum Wechsel genutzt.

Warum diese Wechsel, obschon das ED eines der wichtigsten Departemente ist, geht es dort doch um Bildung, den immer wieder beschworenen «Rohstoff» der Schweiz? Ein Grund ist sicher, dass im Bildungswesen grosse Umwälzungen im Gange sind, Stichwort HarmoS zum Beispiel. Kommt dazu, dass die Schule in den letzten Jahren immer mehr Aufgaben übernehmen musste, die nicht zum Kerngeschäft Unterricht gehören. Das wiederum rief zum Teil den Widerstand der Lehrerschaft auf den Plan, einer Berufsgruppe, mit der der Umgang auch nicht immer leicht ist. Daher darf vermutet werden, dass vor allem Regierungsmitglieder, die einen anderen beruflichen Hintergrund haben, sich mit der Leitung des ED nicht immer leichttaten. Umso erfreulicher, dass jetzt einer kommt, für den das ED das Wunschdepartement ist.