Aktuelles / Notizen

26.11.2017

Statement RR Amsler TAGESSTRUKTUREN


Abstimmung

Schaffhauser Souverän sagt klar JA zum Gegenvorschlag der Regierung zu den Tagesstrukturen
 
Der Regierungsrat ist sehr erfreut über die klare Zustimmung der Schaffhauser Stimmberechtigten zur regierungsrätlichen Vorlage zu bedarfsgerechten und schulnahen Tagesstrukturen in unserem Kanton. Damit haben die stimmberechtigten Schaffhauserinnen und Schaffhauser auch deutlich die Volksinitiative 7to7 abgelehnt, die von der Thematik her das Gleiche wollte, aber einen (zu) extremen Weg gegangen ist, vor allem was die Finanzierung betrifft. Unbestritten war quer durch fast alle Interessengruppen die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in unserem Kanton. Für die Standortattraktivität ist sie ein als sehr hoch einzustufendes gesellschaftspolitisches und volkswirtschaftliches Anliegen. Damit macht Schaffhausen auch einen deutlichen Schritt nach vorne in der Positionierung als zeitgemässer, familienfreundlicher Wohn- und Arbeitsort.
 
Nun ist der Weg frei für einen bedarfsgerechten, modulartigen Aufbau der Betreuungsangebote in den Gemeinden, die von den Gemeinden, den Erziehungsberechtigten und vom Kanton gemeinsam finanziert werden. Der Kostenbeitrag durch den Kanton wird künftig in Form von Pauschalen an die Gemeinden erfolgen. Bei der Kostenberechnung der Kantonspauschalen wird davon ausgegangen, dass die Elternbeiträge 50 % der Betreuungskosten decken werden, die Gemeinden sind jedoch frei in der Tarifgestaltung.
 
Der Schaffhauser Souverän hat zur grossen Freude des Regierungsrates mit dem heutigen Abstimmungsresultat klar den ausgewogenen, realistischen und finanziell für alle Beteiligten tragbaren Weg an der Urne bestätigt.
 
Für den Regierungsrat
Christian Amsler, Vorsteher Erziehungsdepartement