Augustrede Regierungsrat Christian Amsler 2020

Happy Birthday, liebe Schweiz! Unser Land und damit auch Schaffhausen soll auf seinen Charme, die Innovationskraft, seine naturnahen Landschaften, das vielfältige kulturelle Leben und die Offenheit gegenüber Neuem bauen. Diese Stärken gilt es zu kombinieren mit einer dynamischen und zielgerichteten Wirtschaftsentwicklung, der Offenheit einer digitalen Welt gegenüber und der Pflege unseres politischen Systems. Und NEIN, ich werde nichts über CORONA COVID-19 schreiben! 

Es lebe unsere Demokratie! Herrlich, das Volk hat in der Schweiz das letzte Wort. "Es Volk hät immer rächt!" heisst es so schön in unserer Demokratie. Wer aber ist nun eigentlich «das Volk»? Die Frage mag in der Schweiz subversiv erscheinen, ist doch «das» Volk der Souverän, die oberste Instanz, die nicht zu hinterfragen ist. Doch es gibt mindestens fünf Dimensionen des Volkes: die Bevölkerung (alle sich in der Schweiz aufhaltenden Menschen), das Schweizervolk (also alle Menschen mit Schweizer Bürgerrecht), die effektiv Stimmberechtigten, die tatsächlich Teilnehmenden an einer Abstimmung sowie schliesslich die obsiegende Mehrheit. Bezieht man diese Mehrheit auf das Schweizervolk, so beträgt sie zwischen 19 und 23 Prozent bzw. weniger als 15 Prozent der von unserem Recht betroffenen Bevölkerung. Es handelt sich also um eine relativ kleine Minderheit des Schweizervolkes, die das Volk repräsentiert. Diese Mehrheit kann deshalb mit Fug und Recht als «Minderheitsmehrheit» bezeichnet werden. Ihre Entscheide rechnen wir dem Volk schlechthin zu. Hat also «der Souverän» gesprochen, so durch diese rund 20 Prozent. Es wäre natürlich schön, wenn dieser Wert nicht nur 1/5 betragen würde, aber immerhin. Natürlich sind Abstimmungen auch dann gültig und verbindlich, wenn die Volksmehrheit nur eine relativ kleine Minderheit der Stimmberechtigten und des Volkes darstellt. Und es gehört zu unserer demokratischen Kultur, dass die unterlegene oder abstinente tatsächliche Mehrheit des Volkes ein solches Abstimmungsergebnis auch anerkennt und akzeptiert. 

Es gibt neben unserer Viersprachigkeit auch drei wichtige Werte in unserem Land: Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt. Freiheit bedeutet, dass wir unser Leben selbstbestimmt leben können. Freiheit ist aber nicht grenzenlos und verlangt Verantwortung. Wir kämpfen für die Freiheit und übernehmen Verantwortung. Gemeinsinn hält die Schweiz zusammen, denn er verbindet Kulturen, Sprachen und Regionen. Mit freiwilligem Engagement in Familie, Nachbarschaft, Verein und Politik stärken wir unsere Gemeinschaft. Wir leben den Gemeinsinn und stehen zum freiwilligen Engagement. Fortschritt schlussendlich ist der Schlüssel zum Wohlstand von morgen. Innovation und technischer Fortschritt, nicht Verbote, bringen uns weiter, von der Bildung zur Gesundheit und über Verkehr bis zur Energie. Wir packen die Chancen der Zukunft und glauben an den Fortschritt.

 
Stars in Town Schaffhausen

Schaffhausen ist meine Heimat! Was ist Heimat? Wo ist Heimat? Heimat ist dort, wo es einem wohl ist, wo die Menschen wohnen, die man gerne hat und wo man immer wieder gerne zurückkommt. Es kann aber auch ein Ort sein, wo man ganz besonders gerne ist. Jeder hat so sein Lieblingsplätzchen, wo man sich besonders wohl fühlt und die Seele baumeln lassen kann. Natürlich habe auch ich meine absoluten Favoriten. Es sind Orte, an denen man frei atmen kann, die einem guttun, die Weitsicht ermöglichen und wo man sich ganz einfach wohl fühlt. Orte zum Durchatmen in bewegten Zeiten! Es sind dies der Morgetshofsee, auf meinem Weidling auf dem Rhein, das Mösli auf dem Randen, oder der Garten des Restaurant Gennersbrunnerhof. 

Immer wenn ich im Ausland bin, erzähle ich gerne den interessierten Zuhörern über die Gepflogenheiten unserer schweizerischen Demokratie und scheue mich aber auch nicht, deren Grenzen aufzuzeigen. Leider stellen wir eine verstärkte Zuspitzung in einer von Medien geprägten Welt fest. Holzschnittartig und in wenigen Sekunden müssen heute die Positionen platziert werden. Das führt auch zu Polarisierung und Oberflächlichkeit. Ich plädiere für die klare Wahrnehmung der Zuständigkeiten. Nicht alles muss dem Volk vorgelegt werden. Die Stimmbürgerinnen und -bürger erwarten von den gewählten Volksvertreten, dass entschieden und geführt wird. Es darf zu keiner unnötigen Überstrapazierung der Demokratie kommen. 

Höhenfeuer und Feuerwerke werden heute Abend den Nachthimmel erhellen, das Lachen von feiernden, glücklichen Kindern und Erwachsenen ertönt landauf, landab in Gemeinden und Städten der Schweiz. Wir feiern unseren verbindenden Nationalfeiertag und haben auch Grund zum Feiern. Denn die Schweiz ist ganz einfach schön und ein Postkartensujet par excellent. Viele haben aufgrund der ausserordentlichen Lage ihr eigenes Land neu entdeckt in der Sommerferienzeit. Und sind begeistert davon….recht so!

Heute Morgen bin ich an der zentralen Feier der NHG auf dem Fronwagplatz mit der Festansprache von Bundesrätin Karin Keller-Sutter anzutreffen und den Bundesfeierabend verbringe ich im Kreise meiner Familie und werde zu Ehren der Schweiz und von Schaffhausen sicher einen schönen Vulkan anzünden. Ich wünsche den Schaffhauserinnen und Schaffhausern eine schöne, friedliche Bundesfeier 2020. Tragen Sie Sorge zu unserem Land und zu unserer Demokratie!