Abschied aus dem Regierungsrat: Herzlichen Dank Erhard Meister! 

Nach zehnjähriger Tätigkeit als Regierungsrat tritt Erhard Meister auf Ende Jahr aus dem Regierungsrat zurück. Seit 2001 führte er erfolgreich das Volkswirtschaftsdepartement und war in dieser Funktion verantwortlich für Wirtschaft, Justiz und Gemeinden in unserem Kanton. 

Erhard Meister engagierte sich während seiner Amtszeit immer mit Herzblut für die regierungsrätlichen Ziele und Anliegen, an deren Erarbeitung er wesentlich mitgewirkt hatte. Dabei überzeugte er sowohl mit Weitblick wie auch mit fundiertem Detailwissen. Als Steuermann des Wirtschaftsamtes, der Wirtschaftsförderung, des Arbeitsamtes, des Handelsregisteramtes, des Grundbuchamtes, des Vermessungsamtes, des Amts für Grundstückschätzungen, des Landwirtschaftsamtes, des Amts für Justiz und Gemeinden, der Staatsanwaltschaft und des Gefängnisses war er natürlich besonders gefordert. Doch seinen «Gemischtwarenladen» - wie er gelegentlich scherzte - führte er mit Herz, Seele und Verstand. 

Bis Ende 2008 war Regierungsrat Erhard Meister auch für die Aussenbeziehungen verantwortlich. Als «Aussenminister» legte er grossen Wert auf eine gedeihliche Zusammenarbeit mit den anderen Kantonen sowie den süddeutschen Landkreisen und mit den Ländern der Internationalen Bodensee-Konferenz. Dabei stand stets die übergeordnete, gemeinsame und tragfähige Lösungsentwicklung im Vordergrund. Überhaupt: Zu den Markenzeichen von Erhard Meister gehören seine Spontanität und seine Offenheit über die Grenzen hinweg - und (fast) alles ohne Tabu. Dass ihn dies das eine oder andere Mal zu Zielkonflikten geführt hat, ist nicht verwunderlich, doch auch diese Klippen hat er immer wieder gemeistert.   

Erfolgreich Wirtschafts- und Standortförderung

Schwerpunkt seiner Tätigkeit als Volkswirtschftsdirektor war die aktive und erfolgreiche Wirtschaftsförderung. Der Kanton Schaffhausen hat während der Amtszeit von Regierungsrat Erhard Meister seine Rahmenbedingungen erfolgreich verbessert, damit er als Lebens-, Arbeits- und Wirtschaftsstandort wieder attraktiver geworden ist. So konnten durch die Ansiedlung neuer Firmen sowie Ausbauprojekten ansässiger Unternehmen neue Arbeitsplätze geschaffen, zusätzliches Steuersubstrat generiert und zusätzliche Investitionen getätigt werden. Schaffhausen ist dank einer erfolgreichen Wirtschafts-, Finanz- und Verkehrspolitik auf gutem Weg, den strukturell bedingten Einbruch mehr als zu kompensieren. Die noch immer gute Verfassung des Staatshaushaltes ermöglicht dem Kanton, wieder in die Zukunft zu investieren. Dazu hat Erhard Meister wesentlich beigetragen. Er war aktiv dabei, als die Regierung auf Beginn der Legislaturperiode 2001-2004 erstmals strategische Ziele formulierte und trotz erschwerter wirtschaftlicher und konjunktureller Rahmenbedingungen in der Folge erste wichtige Meilensteine zur Erreichung dieser Ziele setzen konnte. Mit dem Generationenfonds, der hauptsächlich aus einem Anteil der Jubiläumsausschüttung 2008 der Schaffhauser Kantonalbank geäufnet wurde, gelang es ihm zudem, weitere Mittel für die Förderung der Standort- und Regionalentwicklung zu stellen. 

Gerechtere Lastenverteilung zwischen Kanton und Gemeinden

Erhard Meister wird - ob er will oder nicht - kurz- und mittelfristig in die Schaffhauser Geschichte als «Mann der 7 Ostereier» eingehen. Dabei war es eigentlich gar nicht oder nicht nur seine Idee, sondern auch die anderer Projektbeteiligter. Tage- und wohl auch nächtelang hat er mit sich gerungen und vielleicht auch heute noch nicht die endgültige Lösung gefunden. Einig sind wir uns heute, dass die Lösung von der Bevölkerung in den Gemeinden selbst kommen muss und längerfristig wohl Alles möglich ist. Mit dem Ausbau des Kantonalen Finanzausgleichs ist es Regierungsrat Erhard Meister aber gelungen, die Schaffhauser Gemeinden zu stärken. Möglich wurde dies v.a. durch eine gerechtere Lastenverteilung und Entlastung von finanzschwachen Gemeinden im Zuge der Aufgaben- und Finanzierungsentflechtung zwischen dem Kanton und den Gemeinden. Selbstverständlich profitierten der Kanton und die Gemeinden dabei auch von der Ausschüttung der Goldmillionen der Nationalbank. 

Reformierte Justiz

Ein weiterer Meilenstein ist die Effizienzsteigerung bei der Justiz. Trotz Gewaltenteilung nahm Erhard Meister auch hier seine Aufgaben sehr engagiert, aber auch erfolgreich wahr: Die Schaffhauser Stimmberechtigten haben im März dieses Jahres der Neuorganisation der kantonalen Justiz- und Strafverfolgungsbehörden klar zugestimmt. Damit gaben sie grünes Licht für eine Reform zugunsten landesweit einheitlicher Verfahrensbestimmungen, zur Verbesserung der bestehenden Organisation sowie zur Vereinfachung bestimmter Verfahrensabläufe. Mit dem Anstoss zur Planung eines kantonalen Sicherheitszentrums hat er sodann den Grundstein für die weitere zukunftsgerichtete Entwicklung der Schaffhauser Strafverfolgung gelegt. 

Positive Schlussbilanz

Regierungsrat lag Erhard Meister lag sehr viel an einem guten Kontakt mit dem Parlament, und als Departementschef schenkte er seinen Mitarbeitenden das Vertrauen und würdigte gerne ihre guten Leistungen direkt und in der Öffentlichkeit. Mit Erhard Meister verlässt ein kompetenter, zuverlässiger und geselliger Kollege mit dem Blick für das Wesentliche den Regierungsrat. In all den Jahren ist Erhard Meister aber vor allem eines geblieben: Ein bodenständiger Mensch, der stets einen respektvollen Umgang mit seinen Mitmenschen pflegte, immer offen für Neues war und sich von ganzem Herzen für das Wohl des Kantons Schaffhausen und seiner Gemeinden einsetzte. 

Im Namen des Regierungsrates danke ich Dir, lieber Erhard, für das Geleistete, für die gute Zusammenarbeit, und wünsche Dir und Deiner Gattin Cindy alles Gute und viel Freude für den kommenden Lebensabschnitt - sei das bei einem Ausritt im kleinen Paradies oder bei einem Jass in Deiner Wohngemeinde Merishausen.  

Schaffhausen, 21. Dezember 2010                                                 

Dr. Reto Dubach, Vizepräsident des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen