Die Schweiz und Schaffhausen haben gewählt: Die FDP dankt allen Wählerinnen und Wählern, die ihr in den eidgenössischen Wahlen das Vertrauen ausgesprochen und damit eine starke liberale Politik gewählt haben. Der Verlust von Wähleranteil und Sitzen ist enttäuschend. Die Mitte wurde aber gesamthaft gestärkt und die extremen Links- und Rechtsaussen Pole haben nicht weiter zulegen können.

Auch im Kanton Schaffhausen war es für die FDP ein sehr schwieriges Wahlwochenende, mit dem man bei weitem nicht zufrieden sein kann. Das muss nun alles genau analysiert und die nötigen Schlüsse gezogen werden. Da tröstet auch die Aussage "immerhin den nötigen Generationenwechsel eingeläutet" nur bedingt über die klare Niederlage hinweg. Den Gewählten SR Hannes Germann, NR Thomas Hurter und NR Hans-Jürg Fehr gratuliere ich zu ihrer klaren Wiederwahl. Ich bedauere sehr, dass es nicht gelungen ist die bürgerliche Doppelkraft Hannes Germann / Christian Heydecker ins Ziel zu bringen. Aktuell sind wir weit davon entfernt. Schaffhausen muss auch weiter mit einem starken bürgerlichen Duo im Ständerat vertreten sein! Dieses Ziel müssen alle bürgerlichen Kräfte gemeinsam und mit Nachdruck verfolgen. Die Schaffhauser FDP wird sich nochmals voll engagieren, um ihren Kandidaten Christian Heydecker ins Stöckli zu bringen.

Erfreulich sind die Sitzgewinne in Zug und Schwyz und die sehr guten Resultate von Karin Keller-Sutter in St. Gallen und Andrea Caroni in Appenzell Ausserrhoden. Klar ist, dass alle grossen Parteien – SVP, FDP, CVP und SP – deutlich an Wählerprozenten verloren haben. Zugelegt haben die neuen, kleinen Parteien, vor allem der Mitte. Der FDP ist es noch ungenügend gelungen, der Bevölkerung die Erfolge und Stärken der FDP zu vermitteln und falsche Vorurteile aus der Welt zu schaffen. Immer noch wird die FDP leider und fälschlicherweise - gemäss pointierter Aussage des Meidenprofis Marcus Knill - mit dem Attribut BB Partei (Bonzen und Bonipartei) in Verbindung gebracht. Das ist sehr bedauerlich! So hat zwar die klare inhaltliche Positionierung der letzten Jahre – für mehr Arbeitsplätze, sichere Sozialwerke und weniger Bürokratie – Wirkung gezeigt: Die Wähler identifizieren die FDP immer stärker mit ihren Kernthemen und sprechen ihr am meisten Wirtschaftskompetenz zu. Dies und die markant gestiegene Geschlossenheit im eidgenössischen Parlament haben das Profil der FDP geschärft und ihren Einfluss noch erhöht. So zeigten wissenschaftliche Studien in den letzten Monaten, dass die FDP die KMU-freundlichste, liberalste und wirksamste Kraft ist. Auch dass die FDP nicht opportunistisch um jeden Preis Listenverbindungen einging, schärft mittelfristig ihr eigenständiges liberales Profil, trug kurzfristig aber zu Sitzverlusten bei. Darüber kann man nun sinnieren, ob dies klug war. Es braucht Zeit, bis die ganze Bevölkerung sieht, wofür die Partei steht. Die FDP kämpft nun in den zweiten Wahlgängen mit Herzblut. Sie wird den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen: als liberales Original für mehr Arbeitsplätze, sichere Sozialwerke und weniger Bürokratie – aus Liebe zur Schweiz. Daneben ist es aber auch sehr wichtig, dass Themen wie Bildung, Familie, Ökologie, Energiepolitik etc. einen wichtigen Stellenwert haben in der FDP. Dafür werde ich mich mit Nachdruck einsetzen!

In der kommenden Wirtschaftskrise wird die Schweiz noch mehr auf bewährte Kräfte angewiesen sein, um die grossen Herausforderungen mit klar liberalem Kurs zu meistern. Die FDP wird auch in der kommenden Legislatur ihre Verantwortung wahrnehmen und sich mit voller Kraft für ehrliche Lösungen mit Mut und Verstand einsetzen. In den Kantonen setzen die Leute auf konsensfähige und glaubwürdige Politiker, darum ist auch die FDP mit Abstand die am besten vertretene Kraft in den kantonalen Regierungsräten.

Gerade in der Krise ist Stabilität ein zentraler Erfolgsfaktor für unser Land. Nur eine Konkordanz-Regierung kann diese Stabilität aufrechterhalten. Deshalb sind bei den kommenden Bundesratswahlen Experimente fehl am Platz: An der Konkordanz als Grundpfeiler des Erfolgsgeheimnisses Schweiz darf nicht gerüttelt werden. Der FDP als drittstärkster Partei stehen auch in Zukunft zwei Bundesratssitze zu. Sie erwartet von den anderen Parteien, ihre Bundesräte wiederzuwählen. 

Die FDP wird ihr konsequentes Engagement für Arbeitsplätze, die Reform der Sozialwerke und weniger Bürokratie auch in der kommenden Legislatur fortsetzen. Eine erste provisorische Beurteilung der Wahlen wird die Konferenz der Kantonalparteipräsidenten (PPK) am kommenden Freitag vornehmen. Eine detaillierte Wahlanalyse wird erst nach den zweiten Ständerats-Wahlgängen und den Bundesratswahlen möglich sein. Die Delegiertenversammlung wird sich im Frühling mit programmatischen und personellen Fragen für die kommenden vier Jahre auseinandersetzen. Parteipräsident Fulvio Pelli hat schon 2009 angekündigt, die Partei in die nationalen Wahlen zu führen und im Frühjahr 2012 bei den parteiinternen Wahlen nach sieben Jahren im Amt nicht mehr anzutreten. 

Zu bedauern ist, dass der Frauenanteil generell abgenommen hat; das ist Ansporn für die Partei, sich auch in Zukunft für gemischte Teams einzusetzen. Die FDP wünscht allen ihren gewählten Parlamentarierinnen und Parlamentariern viel Erfolg in ihrer Arbeit für unser Land - aus Liebe zur Schweiz.