FDP Schafffhausen - wo Politisieren Freude macht!

Kernthema 1. Sanierte Kantonsfinanzen: Entlastungsprogramm 2014 / BAKBasel. Wie und was kann in Ergänzung zum parlamentarischen Prozess gemacht werden? Nächster Schritt: Wir erarbeiten aufgrund des BAK Basel Berichts eine Papier mit liberalen Kernaussagen, welche wir als Freisinnige für wichtig halten, und an denen wir die Ergebnisse der Parlamentsarbeit und später auch die Volksabstimmungsthemen messen werden.

Kernthema 2. Gute Rahmenbedingungen für die Wirtschaft. Die Volksabstimmung vom 9.2.2014 rüttelt an den Grundlagen des Erfolgs der Region Schaffhausen. Nächster Schritt: Wir erarbeiten zusammen mit der IVS und dem KGV einen 10 Punkte Katalog mit Voraussetzungen, welche für eine weitere prosperierende Zukunft der Wirtschaft in der Region Schaffhausen erfüllt sein müssen.

Kernthema 3. Vereinbarkeit von Familie und Beruf.  Ist ein Jahresziel der Regierung; eine Vorlage dazu geht in diesem Jahr in die Gemeinden zur Vernehmlassung. Die Regierung erhofft sich auch Sukkurs von den Wirtschaftsparteien und der Wirtschaft selber. Für diese ist das Thema nämlich ebenfalls matchentscheidend für die Zukunft (Stichwort Arbeitskräftemangel).

Kernthema 4. Energieeffizienz und Erneuerbare Energien. Es fanden in den vergangenen Wochen wertvolle Gespräche zwischen FDP und Regierungsrat sowie zwischen FDP und JFSH statt. Nächster Schritt: Erarbeitung eines gemeinsamen Strategiepapiers mit dem Titel „Wie schaffen wir den Turnaround in der Energiefrage“ gemeinsam mit FDP und JFSH. Die aktuell vorliegende Vorlage der Regierung dient der Wirtschaft und schafft neue Arbeitsplätze.

Kernthema 5. Ein modernes Gesundheitssystem. Die FDP will sich zu den Fragen rund um das Spital (Finanzierung / Zeitpunkt / Vorgehensstrategie) vernehmen lassen. Für die Diskussion in der Arbeitsgruppe ist es wichtig, die Haltung der FDP zu kennen. In welche Richtung soll es gehen? Die BAKBasel-Studie soll aber abgewartet werden, um zu wissen, was wir uns leisten können und müssen.

Kernthema 6. Zukunftsweisende kantonale und kommunale Strukturen Die Empfehlung des FDP Fachausschuss Staatspolitik liegt vor. Die Notwendigkeit einer Strukturreform ist anerkannt. Die Zeit bis zu einer konkreten Vorlage soll nun dazu genutzt werden, die Prozesse zu überprüfen. Die Meinung der Bevölkerung kann auch mittels Umfrage eingeholt werden. Der Finanzausgleich wird bei diesem Thema eine wichtige Rolle spielen.