Bedarfsgerechte Tagesstrukturen - Start für Vernehmlassung

Der Regierungsrat plant die Schaffung von bedarfsgerechten, schulergänzenden Tagesstrukturen. Er hat den Entwurf der entsprechenden Vorlage in die Vernehmlassung bis Ende Dezember 2014 gegeben. Diese freiwillig nutzbaren und für die Erziehungsberechtigten kostenpflichtigen Angebote, an denen sich der Kanton finanziell beteiligen wird, sollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern, die Nutzung von beruflichen Kapazitäten insbesondere von Frauen verbessern und den Kanton als zeitgemässen, familienfreundlichen Wohn- und Arbeitsort attraktivieren. 

Die Tagesbetreuung hat sich in den letzten Jahren in der Schweiz vielerorts zum integralen Bestandteil der Schulen entwickelt. In andern Kantonen ist zumindest der Aufbau von schulnahen Tagesstrukturen schon weit fortgeschritten. Dies im Gegensatz zum Kanton Schaffhausen, in dem nebst zahlreichen ausserschulischen Tagesstrukturangeboten mit privaten Trägerschaften vorderhand nur wenige schulnahe Angebote bestehen. So bietet die Gemeinde Thayngen seit dem Sommer 2012 im "Reiatschulhaus" mit einer sogenannten "Tagesschule" erstmals umfassende Tagesstrukturen an; in der Stadt Schaffhausen besteht seit einigen Jahren die Tagesschule "Hohberg" im Quartier Herblingen. Die Entwicklung von Tagesstrukturen in den vergangenen Jahren im Kanton Schaffhausen zeigt auf, dass ein entsprechendes Bedürfnis vorhanden ist und auch bezüglich Finanzierung in diversen Gemeinden Mittel zur Förderung und Etablierung gesprochen wurden. 

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist heute ein wesentlicher Mosaikstein zum wirt­schaftlichen Erfolg. Für einen Effort im Bereich Tagesstrukturen sprechen die Förderung des Wirtschaftswachstums, die Verbesserung der Funktionsweise des Arbeitsmarktes, die bessere Nutzung der fachlichen Kompetenzen und Ressourcen gut ausgebildeter Frauen, aber auch die Verbesserung der sozialen und schulischen Integration und das Auffangen fehlender oder unbefriedigender Betreuung der Kinder. 

Bei schulergänzenden Tagesstrukturen handelt es sich um Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche vom Kindergarten bis zur Sekundarstufe I. Die Tagesstrukturen können entweder durch die Gemeinde oder durch private Leistungserbringer organisiert und durchgeführt werden. Das für Eltern beitragspflichtige, freiwillige Betreuungsangebot ist modulartig aufgebaut. Es besteht in der Regel aus der Möglichkeit zur Frühbetreuung, der Mittagsbetreuung sowie der Nachmittags- und Spätnachmittagsbetreuung. Schulzeit und Tagesstrukturangebote decken werktags die Zeit von 07.15 - 18.00 Uhr ab. Dazu kommt ein Angebot während acht Schulferienwochen. Die Verantwortung für die Schaffung von Tagesstrukturangeboten obliegt den Gemeinden. Der Zugang zu einem minimalen Angebot muss von jeder Gemeinde sichergestellt sein. Die Mitfinanzierung durch die Eltern erfolgt über einen einkommensabhängigen Staffeltarif. Gemäss Modellrechnungen betragen die Kosten für die bedarfsgerechten Tagesstrukturangebote insgesamt rund 3,85 Mio. Franken pro Jahr. Die Kosten für das Ferienangebot von 8 Wochen betragen rund 675'000 Franken. Die Elternbeiträge sollen im Durchschnitt 50 % der Betreuungskosten decken. Für die restlichen Kosten kommen der Kanton und die Gemeinden auf. Für die interne Aufteilung dieser restlichen Kosten werden drei Varianten zur Vernehmlassung unterbreitet (Kanton und Gemeinden je 50 %; Kanton 1/3, Gemeinden 2/3; Kanton 1/5, Gemeinden 4/5). Je nach Aufteilung der Kosten zwischen den Kostenträgern verändert sich der Finanzierungsbedarf auf Seiten des Kantons. Dementsprechend wird die Finanzierung zu gegebenem Zeitpunkt sicherzustellen sein. 

Der Regierungsrat hat eine Vernehmlassung bei den Gemeinden, den Parteien sowie den betroffenen Institutionen und Organisationen eröffnet.