Schwerpunkte ED ab 2010/I

Erziehungsdepartement Kanton Schaffhausen

 

 Schwerpunkte Amtszeit Regierungsrat Christian Amsler (Start 1.4.2010) 

2010 

«Bildung im Dialog»

Per 1. April 2010 übernahm der neu gewählte Regierungsrat Christian Amsler seine Funktion als Vorsteher des Erziehungsdepartements. Bereits an seinem ersten Arbeitstag setzte er zwei Akzente in Bezug auf seine Kommunikation gegenüber den Schulen und der Lehrerschaft, indem er nebst einem Besuch des Unterrichts in einem städtischen Kindergarten ein Gespräch mit einer Delegation der Lehrerinnen und Lehrer Schaffhausen LSH führte. Er brachte damit ein erstes Mal den Leitsatz «Bildung im Dialog», der für alle Mitarbeitenden des Erziehungsdepartements gilt, zum Ausdruck. Anlässlich einer Medienkonferenz wenig später wurde dies im Beisein aller Dienststellenleiter auch gegenüber der Öffentlichkeit kommuniziert. Konkret umgesetzt wird der Leitsatz unter anderem mit monatlich stattfindenden Schul- und Unterrichtsbesuchen, regelmässigen Medienorientierungen über die Beratungen des Erziehungsrates und über aktuelle Projekte im Bildungswesen, Kontakten mit Vertretern der Wirtschaft zu Fragen der Berufsbildung sowie regelmässigen Treffen der Geschäftsleitung des Erziehungsdepartements mit den Kadern von Gewerbe- und Industriebetrieben im Kanton Schaffhausen. 

Im Mai wurde der Bericht zur Familienpolitik im Kanton Schaffhausen redaktionell abgeschlossen und vom Regierungsrat am 8. Juni 2010 verabschiedet. Das unter Federführung des Erziehungsdepartements in Zusammenarbeit mit Vertretungen des Departements des Innern, des Volkswirtschaftsdepartements und der Wirtschaftsförderung erarbeitete Grundlagenpapier definiert die Begriffe der Familie und formuliert die familienpolitischen Schwerpunkte im Sinne einer Strategie. Nebst einer um fassenden Bestandesaufnahme der bereits vorhandenen Einrichtungen, Leistungen und Angebote im Kanton beinhaltet es die von der Arbeitsgruppe vorgeschlagenen Massnahmen zu den jeweiligen Handlungsfeldern.

Der Bericht steht im direkten Kontext zu der vom Regierungsrat im Legislaturprogramm 2009 - 2012 als strategisches Ziel formulierten Positionierung des Kantons als attraktives Lebenszentrum für die Familien und für die junge Generation mit entwicklungsfähigen Perspektiven. Als eine erste konkrete Umsetzungsmassnahme dieser neuen Familienpolitik ist das Projekt «Leitlinien für die Frühe Förderung im Kanton Schaffhausen» zu verstehen, das in Zusammenarbeit mit der Integrationsfachstelle Integres durchgeführt und zur Hälfte vom Bundesamt für Migration (BFM) mitfinanziert wird. Es ist nach Genehmigung des Projektgesuches durch das BFM im Juni 2010 gestartet worden und hat sich gut entwickelt. Eine während der gesamten Projektarbeit erfolgende breit abgestützte Vernetzung unter verschiedensten politischen und fachlichen Gremien soll eine möglichst gute Akzeptanz und Realisierbarkeit der dem Regierungsrat voraussichtlich im Herbst 2011 zu unterbreitenden Ziele und Massnahmen sicherstellen.

Die kantonale Jugendkommission hat anfangs des Berichtsjahres anlässlich einer Klausurtagung ihre Aktivitäten und Ziele für die nächsten Jahre definiert. Sie will hierbei eine aktive Rolle in der kantonalen Jugendpolitik und Jugendarbeit wahrnehmen. Zielgruppen ihrer Tätigkeit sind primär die Gemeinden und die Jugendorganisationen.

Diese Grundsätze sowie die konkret daraus abgeleiteten Massnahmen wurden von der politischen Steuerungsgruppe Jugendarbeit genehmigt. Gegen Ende des Berichtsjahres fand die von der kantonalen Jugendkommission organisierte erste Konferenz der kommunalen Jugendreferentinnen und Jugendreferenten statt. Die kantonale Jugendkommission informierte hierbei über jugendpolitisch relevante Projekte und Arbeiten des Bundes, des Kantons und der Gemeinden und stellte Instrumente aktiver Jugendpolitik und die Kanäle ihrer Beschaffung vor. Die Konferenz legte weiter das kantonale jugendpolitische Schwerpunktthema «Professionalisierungen in der Jugendarbeit» fest, zu welchem in den nächsten zwei Jahren diverse Aktivitäten der kantonalen Jugendkommission wie beispielsweise ein Projektwettbewerb für die Gemeinden durchgeführt werden. Des Weitern hat die kantonale Jugendkommission im Berichtsjahr eine neue Homepage aufgeschaltet und in Betrieb genommen: www.juko-sh.ch

Ein weiteres für die Entwicklung des Kantons zentrales Projekt wurde dem Regierungsrat am 14. Dezember 2010 in einem ersten Teilschritt zur Beratung vorgelegt: Gestützt auf die im Legislaturprogramm 2009 - 2012 formulierte Absicht, Kompetenzzentren im Bereich der Hochschulen zu schaffen, und basierend auf der entsprechenden Zielsetzung in den Schwerpunkten der Regierungstätigkeit 2010 wurde ein Vorprojekt zur Realisierung eines Schaffhauser Zentrums für Hochschulinstitute durchgeführt. Dieses ist auch im Zusammenhang mit dem für den Wirtschaftsstandort Schaffhausen und seine zukünftige Ausrichtung wichtigen Technologie- und Clustermanagement von Relevanz. Die regierungsrätliche Zielsetzung war vorgängig mehrfach gegenüber dem Kantonsrat wie auch gegenüber der Wirtschaft kommuniziert und jeweils sehr positiv aufgenommen worden. Das vom Verein Internationale Packaging Institute (IPI) in enger Zusammenarbeit mit dem Erziehungsdepartement erarbeitete Vorprojekt umfasst ein Grobkonzept mit Vorschlägen zum weiteren Vor gehen und möglichen Partnerinstitutionen. In einem zweiten Schritt soll nun wiederum vom IPI und in Zusammenarbeit mit je einer Vertretung des Erziehungs- und des Volkswirtschaftsdepartements ein Detailkonzept «Zentrum für Hochschulinstitute» erarbeitet werden. 

Das Ergebnis wird die Grundlage für eine Vorlage an den Kantonsrat bilden, welche auch die Schaffung der notwendigen Rechtsgrundlagen in Bezug auf die Trägerschaft und deren Finanzierung durch den Kanton beinhalten wird.

Nach der Rückweisung der Vorlage des Regierungsrates vom 4. August 2009 betreffend die Anpassung der Verteilung der Schullasten gemäss Art. 92 des Schulgesetzes durch den Kantonsrat am 25. Januar 2010 und der gleichentags erfolgten Überweisung der Motion von Kantonsrat Urs Hunziker betreffend Neuregelung der Bildungsfinanzierung wurden die Arbeiten im Hinblick auf eine Neuregelung der Bildungskosten zwischen Kanton und Gemeinden aufgenommen. An einem vom Vorsteher des Erziehungsdepartements geleiteten Runden Tisch vom 21. Mai 2010 wurde eine offene Aussprache über die Vor- und Nachteile der geltenden Bildungskostenfinanzierung mit der Bildungskostenbalance diskutiert.

Im Ergebnis konnte festgestellt werden, dass ein neues und einfacheres, die unterschiedlichen Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden im Bildungswesen berücksichtigendes Modell gefordert wird. Die Bildungskostenbalance stiess weitgehend auf Ablehnung. Diese Haltung wurde denn auch anlässlich der vom Regierungsrat mit den Gemeindepräsidenten im Herbst geführten Strategiegespräche bestätigt. Das Erziehungsdepartement wurde in der Folge am 14. Dezember 2010 vom Regierungsrat beauftragt, eine entsprechende Vorlage an den Kantonsrat zu erarbeiten. 

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich:

– Änderung der Verordnung über die Organisation der kantonalen Verwaltung (Organisationsverordnung) vom 6. Mai 1986

– Änderung der Verordnung über die Zusammenarbeit in der Jugendpolitik und Jugendhilfe vom 4. Dezember 2007

– Änderung der Verordnung über die Arbeitsverhältnisse der Lehrpersonen an den kantonalen Berufsfachschulen und Höheren Fachschulen (Berufsschullehrerverordnung) vom 25. Oktober 2005

 

Neue Rechtserlasse aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich:

Vorlagen an den Kantonsrat:

– Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend die kantonale Volksinitiative «Schaffhausen ohne HarmoS»

– Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Genehmigung des Jahresberichtes und der Jahresrechnung 2009 der Schaffhauser Sonderschulen

– Bericht und Antrag an den Kantonsrat betreffend Teilrevision des Dekrets über die Schaffhauser Sonderschulen vom 19. Januar 2004 

Parlamentarische Vorstösse:

– erheblich erklärte Motionen: 1 (0)
– Postulate: 0 (1) überwiesen, 1 (1) nicht überwiesen
– Interpellationen: 0 (4)
– Kleine Anfragen: 3 (1)
– Petitionen: 0 (1) 

Erziehungsrat

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt 10 (Vorjahr 8) Sitzungen durch. Am 25. August 2010 fand eine Klausurtagung zum Thema «Geleitete Schulen» statt. Zu letzterem wurde in der Folge eine Vorlage an den Kantonsrat erarbeitet. 

Des Weiteren setzte sich der Erziehungsrat unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander:

– Vernehmlassung zum neuen Berufsauftrag für Lehrpersonen

– Projekt PHSH+

– Definitive Einführung von Stellwerk 8 an der Sekundarstufe I

– Kenntnisnahme vom Bericht über die Schulung fremdsprachiger Kinder und Jugendlicher im Kanton Schaffhausen im Schuljahr 2009/2010

– Kenntnisnahme von den Konzepten «Schwimmunterricht an den Schulen», «Gesundheitsförderung und Prävention an den Schulen » und «Bewegte Schule»

– Empfehlungen betreffend Schülerinnen und Schüler verschiedener Religionen an der Volksschule

– Abteilungsunterricht im Fach Englisch an der Primarschule

– Behandlung von Anträgen der Stufenkonferenzen

– Behandlung von Anträgen der Lehrmittelkommissionen

– Bewilligung zur vorübergehenden privaten Schulung

– Bewilligung von Privatschulen (1 Kindergarten, 2 Primarschulen)

– Bewilligung zum Überspringen von Klassen

– Ersatzwahl in erziehungsrätliche Kommissionen (Maturitätsprüfungskommission; Präsidium Lehrerinnen und Lehrerweiterbildungskommission; Kommission Schule - Berufsausbildung; Übertrittskommission)

– Neuorganisation und Wahl der Sprachenkommission

– Anträge an den Regierungsrat zu Ersatz- und Ergänzungswahlen in die Aufsichtskommission der Kantonsschule

– Behandlung von Rechtsmittelfällen

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen:

Änderung der Verordnung betreffend die Schulordnung der Primar-und Orientierungsschulen des Kantons Schaffhausen vom31. März 1988. 

 

2011 

Der Leitspruch „Bildung im Dialog“ war auch im vergangenen Geschäftsjahr prägend für die Arbeit des Erziehungsdepartementes auf allen Stufen und in allen Dienststellen. So wurde vermehrt über die Projekte und Entscheidungen - auch des Erziehungsrates - gegenüber der Öffentlichkeit kommuniziert und im Rahmen von Projektarbeiten der unmittelbare Einbezug von betroffenen Drittstellen oder -organisationen gepflegt. Zudem besuchte der Erziehungsdirektor jeden Monat eine Schule in einer Landgemeinde oder in der Stadt Schaffhausen, jeweils begleitet durch den zuständigen Dienststellenleiter und eine Schulinspektorin oder einen Schulinspektoren. Der direkte Kontakt mit den Lehrenden und Lernenden im täglichen Unterricht mit anschliessende Gedankenaustausch im Beisein der Schulbehörden habt sich bestens bewährt und wird auch im kommenden Jahr weiter geführt. Ziel ist es, aufgrund der hier gewonnenen Erkenntnisse die Vorhaben und Entscheidungen auf kantonaler Ebene noch basisbezogener ausgestalten zu können. 

Im Sinne eines zweiten Konsolidierungsschrittes der per 1. Januar 2008 in Kraft gesetzten Reorganisation des Erziehungsdepartementes beschloss der Regierungsrat am 6. Dezember 2011 auf Antrag des Erziehungsdepartementes, die beiden grossen kantonalen Bildungsinstitutionen, nämlich die Kantonsschule und das Berufsbildungszentrum, per 1. Januar 2012 direkt der Führung des Departementsvorstehers zu unterstellen. Damit sind sie der Pädagogischen Hochschule gleich gestellt worden. Die Nahtstelle zwischen Berufsbildung und gymnasialer Ausbildung auf der Sekundarstufe II wird nach wie vor von der Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung in Koordination mit den Rektoren genannter Schulen wahrgenommen. 

Nebst den ordentlichen Führungs-, Koordinations- und Verwaltungsaufgaben, der Mitwirkung in interkantonalen und innerkantonalen Bildungsgremien sowie der Erstellung zahlreicher Vernehmlassungsberichte und der Vorbereitung sämtlicher dapartementaler Geschäfte zuhanden des Regierungsrates und des Erziehungsrates sind unter anderem folgende Geschäfte zu erwähnen: 

Dem Regierungsrat wurden drei Vorlagen an den Kantonsrat vorgelegt:

  • Einführung von geleiteten Schulen;
  • Neuregelung der Verteilung der Bildungskosten zwischen Kanton und Gemeinden;
  • Jahresbericht und Jahresrechnung 2010 der Schaffhauser Sonderschulen. 

Jugend- und Familienpolitik  

Die Kantonale Jugendkommission hat anfangs des Berichtsjahres zur Förderung der Jugendpolitik und der ausserschulischen Jugendarbeit in den Gemeinden einen mit insgesamt Fr. 5‘000.-- dotierten Projektwettbewerb zum von den kommunalen Jugendreferentinnen und Jugendreferenten festgelegten Schwerpunktthema „Professionalisierungen in der Jugendarbeit“ durchgeführt. Als Siegerprojekte gingen das von den Gemeinden des Unteren Klettgaus eingereichte Projekt „Jugendarbeit Unteres Klettgau“ und das Projekt „Erarbeitung eines Jugendförderungskonzeptes im Rahmen von Jugend mit Wirkung“ aus Neunkirch hervor, welche im Berichtsjahr umgesetzt wurden. Weiter hat die Kantonale Jugendkommission im Berichtsjahr insbesondere die Gründung des Jugendparlaments Schaffhausen begleitet und unterstützt, sich mit Vertretern der Jugendverbände zwecks Klärung möglicher Unterstützung durch die Kantonale Jugendkommission getroffen und einen ersten Newsletter herausgegeben. 

Der Regierungsrat verabschiedete am 20. September 2011 die im Rahmen des vom Bund mitfinanzierten, in Zusammenarbeit mit der Integrationsfachstelle INTEGRES und unter Einbezug von Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden und privater Organisationen durchgeführten Projektes „Frühe Förderung“ die „Leitlinien Frühe Förderung“. Sie werden vom Regierungsrat im Rahmen einer Gesamtwürdigung als von hoher gesellschafts-, sozial- und bildungspolitischer Relevanz für den Kanton und die Gemeinden bewertet. Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Finanzlage des Kantons muss vorerst auf die Schaffung einer kantonalen Fachstelle verzichtet werden. Das Erziehungsdepartement wird sich bis auf weiteres auf die projektbezogene Unterstützung von Vorhaben auf kommunaler Ebene und die Wahrnehmung der wichtigen Funktion einer Koordination des kantonalen Netzwerkes beschränken. 

Die Vorbereitungsarbeiten im Hinblick auf eine Vorlage an den Kantonsrat zur Einführung bedarfsgerechter Tagesstrukturen für die Altersgruppe 4-15 Jahre (obligatorische Schulzeit) sind aufgenommen worden. Die Gemeinden sollen bei deren Ausgestaltung einen möglichst grossen Handlungsspielraum bei der Umsetzung erhalten. Zudem soll private Initiative weiterhin möglich sein. 

Die Revision des kantonalen Stipendienrechts und der Beitritt zum Stipendienkonkordat wurden in einer Projektgruppe im Hinblick auf die gleichzeitige Verabschiedung zweier Vorlagen an den Kantonsrat anfangs 2012 vorbereitet. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen zur Erlangung von Stipendien zu verbessern und dafür auch eine kundenfreundliche Plattform zu errichten. 

Seit 1. August 2012 steht die Abteilung Recht neu unter Leitung von lic.iur. David Knecht. 

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich:

  • Änderung der Ver­ordnung über den Betrieb und das Bildungsangebot der Schulzahnklinik vom 28. Juni 2011.
  • Änderung der Ver­ordnung über die Organisation der kantonalen Verwaltung (Organisationsverordnung) vom 6. Dezember 2011.
  • Aufhebung der Verordnung über die Organisation der Berufe im Gesundheitswesen an kantonalen Schulen vom 13. Dezember 2011. 

Neue Rechtserlasse aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich:

Leitlinien “Frühe Förderung“ vom 20. September 2011 (Kenntnisnahme). 

Vorlagen an den Kantonsrat:

  • Bericht und Antrag betreffend die Einführung geleiteter Schulen (Teilrevision des Schulgesetzes und des Schuldekrets) vom 18. Januar 2011.
  • Bericht und Antrag betreffend die Neuregelung der Verteilung der Bildungskosten zwischen Kanton und Gemeinden vom 18. Januar 2011. 

Parlamentarische Vorstösse:

erheblich erklärte Motionen: 0 (1) 
Postulate: 1 (0) überwiesen, 1 (1) nicht überwiesen
Interpellationen: 0 (0)
Kleine Anfragen: 7 (3)
Petitionen: (0) 

Erziehungsrat

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt 9 (Vorjahr 10) Sitzungen durch. Am 24. August 2011 fand eine Klausurtagung zum Thema "Übertrittsproblematik Primarstufe - Sekundarstufe I" statt, an dem als ausgewiesener Experte PD Dr. Urs Moser, Institut für Bildungsevaluation der Universität Zürich, teilnahm.  

Des Weiteren setzte sich der Erziehungsrat unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander: 

  • Grundsatzdiskussion zur Frage der Einführung bedarfsgerechter und schulnaher Tagesstrukturen
  • Überführung Schulversuch Time-out Klasse in Definitivum per Schuljahr 2012/2013 (vom Regierungsrat anschliessend genehmigt)
  • Entscheid zum weiteren Vorgehen betreffend Berufsauftrag für Lehrpersonen
  • Umsetzungsplanung HarmoS-Konkordat
  • Verzicht auf Weiterführung der Diskussion zur Einführung von Modellen einer Basis- oder Grundstufe
  • Festlegung einer Strategie Zukunft Lehrberuf
  • Definition von kantonalen Zulassungen in speziellen Fachbereichen des Unterrichts an der Primar- und Sekundarstufe I
  • Beratung des Projektes Schule, Sport und Kunst auf der Sekundarstufe I
  • Beratung des Abschlussberichts zur Evaluation der Arbeit mit dem Dossier „Beobachten und Fördern“ im Kindergarten
  • Anpassung der Namensgebung Richtlinien DaZ (Deutsch als Zweitsprache)
  • Anpassung des Rahmenkonzeptes und der Richtlinien bezüglich der Gegliederten Sekundarstufe I
  • Behandlung von Anträgen der Präsidenten- und Stufenkonferenzen
  • Behandlung von Anträgen der Lehrmittelkommissionen
  • Bewilligungen zur vorübergehenden privaten Schulung
  • Bewilligungen zur Führung einer Privatschule (Mittelstufe einer Primarschule)
  • Kenntnisnahme der Führung eines Waldkindergartens in Stein am Rhein
  • Bewilligungen zum Überspringen von Klassen
  • Ersatzwahl in erziehungsrätliche Kommissionen (Kommission Schule-Berufsausbildung; Übertrittskommission)
  • Antrage an den Regierungsrat zu Ersatz- und Ergänzungswahlen in die Aufsichtskommission der Kantonsschule
  • Behandlung von Rechtsmittelfällen

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen:

  • Änderung der Verord­nung über Aufnahme, Zeugnisse und Promotion der Schülerinnen und Schüler der Fachmittelschule sowie über den Abschluss mit Fachmittelschulausweis oder mit Fachmaturität (FMS-Verordnung) vom 26. Januar 2011.
  • Änderungen der Verord­nung über Aufnahme, Promotionen und Zeugnisse der Schülerinnen und Schüler der Maturitätsschule sowie über die Maturitätsprüfungen an der Kantonsschule Schaffhausen (Promotions- und Maturitätsverordnung) vom 26. Januar 2011 und vom 25. Mai 2011.
  • Änderung der Verordnung über die Sonderschulung (Sonderschulverordnung) vom 13. April 2011. 

2012 

Highlights trotz ESH3 und Ablehnung der geleiteten Schulen prägen das Geschäftsjahr

Die Arbeiten im Erziehungsdepartement im Geschäftsjahr 2012 wurden geprägt durch die sich abzeichnenden einschneidenden Sparmassnahmen zur Entlastung des Staatshaushaltes (ESH3) und im Volksschulbereich durch die Ablehnung der Vorlage zur Einführung von Geleiteten Schulen und die nicht einfachen Verhandlungen mit den Schaffhauser Lehrpersonen. Der sich abzeichnende Mangel an adäquat ausgebildeten Lehrpersonen an der Volksschule löste eine umfassende Diskussion über die Zukunft des Lehrberufs aus. 

Der Leitspruch "Bildung im Dialog" wurde auch in dieser angespannten Situation beherzigt, indem auch heikle Themen in Begegnungen mit Lehrpersonen, Gewerkschaft und Behörden angesprochen wurden. 

Die Ablehnung der Vorlage zur Einführung von geleiteten Schulen im Kanton Schaffhausen hatte zur Folge, dass sich der Erziehungsrat in einem aufwendigen Prozess mit Fragen der Qualitätssicherung, der Steuerung der Schulentwicklungsprozesse und der Ausrichtung des Schulinspektorats zu befassen hatte. Mit der Einführung eines Qualitätsrahmens und der Neudefinition der Arbeitsbereiche des Inspektorats, setzt der Erziehungsrat ein wichtiges Zeichen für eine zukunftsgerichtete Aufsicht und Beratung in einer nunmehr heterogenen Bildungslandschaft mit geleiteten und nicht geleiteten Schulen. Das kantonale Projekt Teilautonom Geleitete Schulen (TAGS) wurde beendet, die betroffenen Schulgemeinden wurden bei den nötigen Umgestaltungsarbeiten der Organisation der Schulleitungen begleitet. 

Als Höhepunkt darf die erfolgreiche Durchführung der swch.ch Weiterbildungskurse in Schaffhausen verzeichnet werden. 1'746 Lehrerinnen und Lehrer aus der ganzen Schweiz besuchten vom 9. bis 20. Juli 2012 einen der 139 von swch.ch angebotenen Kurse. Gesamthaft waren während dieser Zeit 164 Kursleitende im Einsatz. Die vielen positiven Echos aus den aktuell durchgeführten Umfragen bei den Kursleitenden wie Kursteilnehmenden wurden erfreut zur Kenntnisgenommen. 

Diverse Geschäfte und Projekte im Rahmen der Sparmassnahmen ESH3 zurückgestellt oder sistiert

Die beiden Vorlagen Stipendienrecht und Beitritt zum Stipendienkonkordat der EDK wurden grundlegend überprüft und überarbeitet, sind jedoch von der Regierung mit unbestimmtem Zeithorizont zurückgestellt worden. Das Projekt "Zukunft Lehrberuf" hatte zum Ziel, Möglichkeiten zur Optimierung der Rahmenbedingungen zur Berufs­ausführung, zur Aus- und Weiterbildung und zur Rekrutierung von Lehrpersonen im Volksschulbereich zu prüfen und eine Auswahl zur Umsetzungsreife zu bringen. Im Rahmen der Sparmassnahmen ESH3 wurden praktisch alle Umsetzungsideen sistiert. Gemäss Regierungsratsbeschluss vom 10. Juli 2012 wurde eine Vorlage an den Kantonsrat erstellt, welche die kostenneutrale Umsetzung einer weiteren Entlastung der Klassenlehrpersonen an den ersten Klassen der Kantons- und Berufsfachschulen, der Sonderschulen und der Volksschule beinhaltet. 

Der Alltag und die besonders erwähnenswerten Geschäfte

Besonders zu erwähnen sind nebst den ordentlichen Führungs- Koordinations- und Verwaltungsaufgaben, der Mitwirkung in diversen Bildungsgremien sowie der E­stellung zahlreicher Vernehmlassungsberichte und der Vorbereitung sämtlicher departementaler Geschäfte zuhanden des Regierungsrates und des Erziehungsrates die folgenden Geschäfte: 

Die Vorbereitungsarbeiten zur Einführung bedarfsgerechter Tagesstrukturen sind abgeschlossen, die Vorlage zur Einführung schulnaher, bedarfsgerechter Tages­strukturen für die Altersgruppen 4 bis 15 ist ausgearbeitet und bereit für eine breite Vernehmlassung. Die Vorlage erfüllt die Verpflichtungen gemäss HarmoS-Konkordat, Art. 11, welcher festlegt, dass ein fakultatives Angebot für die Betreu­ung der Schülerinnen und Schüler ausserhalb der Unterrichtszeit zur Verfügung stehen soll.

Erste Grundlagenarbeiten zur Einführung des neuen Deutschschweizer Lehrplans 21 sind in Angriff genommen worden. Regierungsrat Christian Amsler ist ab Januar 2012 neuer Präsident der D-EDK und somit oberster Verantwortlicher für die Entwicklung und Umsetzung des Lehrplanprojektes.

Die Vorlage an den Kantonsrat zur Umsetzung von HarmoS (Strukturelle Eckwerte der obligatorischen Schule, Anpassungen von Gesetz und Dekret) im Kanton Schaffhausen wurde finalisiert und wird in den kommenden Wochen zur Behandlung in der Regierung eingestellt. 

Personelles

Per Ende Dezember 2012 verliess Departementssekretär Dr. Raphaël Rohner das Erziehungsdepartement. Roland Moser, bis anhin Abteilungsleiter Schulentwicklung und Aufsicht der Dienststelle Primar und Sekundarstufe I, übernimmt ab 1. Januar 2013 seine Nachfolge. 

  • Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich
  • Änderung der Verordnung über die Schul- bzw. Studiengelder und die Gebühren im Berufsbildungswesen vom 10. Juli 2007.
  • Änderung der Verordnung über die Weiterbildung der Lehrpersonen vom 19. Juni 2001.
  • Änderung der Verordnung zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz vom 28. November 2006.
  • Änderung der Verordnung über die Studiengebühren und Schulgelder an der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen vom 18. Januar 2005.
  • Änderung der Verordnung betreffend die Schulleitung der Kantonsschule vom 20. November 2001.
  • Änderung der Verordnung über die Verwendung des kantonalen Anteils am Gewinn der Sport-Toto-Gesellschaft (Sport-Toto-Verordnung) vom 21. Februar 1995.
  • Änderung der Verordnung über die Zusammenarbeit in der Jugendpolitik und Jugendhilfe vom 4. Dezember 2007.
  • Änderung der Verordnung über die Beiträge des Kantons an die Sonderschulung vom 7. Dezember 2004.
  • Änderung der Verordnung über die Ausrichtung von Stipendien und Studiendarlehen vom 18. April 1978. 

Vorlagen an den Kantonsrat

Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend Jahresbericht und Jahresrechnung 2011 der Schaffhauser Sonderschulen. 

Parlamentarische Vorstösse

Erheblich erklärte Motionen: 0 (von gesamthaft 1)
Postulate: 2 (davon überwiesen 0)
Interpellationen: 0
Kleine Anfragen:1
Petitionen: 0 

Erziehungsrat

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt 10 (Vorjahr 9) Sitzungen durch und setzte sich dabei unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander: 

  • Englisch als weiteres Promotionsfach in der 1. Klasse des Ausbildungsprofils S an der Kantonsschule
  • Weisungen des Erziehungsrates vom 23. Juni 2004 über den Gebrauch des Hochdeutsch als Unterrichtssprache; Anpassungen
  • Stadtrandschule; Erweiterung des Konzeptes auf die Sekundarstufe I
  • Externe Schulevaluation als Element der Schulaufsicht im Kanton Schaffhausen
  • Umsetzung LQS (Lehrpersonenqualifikation) in der Stadt Schaffhausen
  • Entlastung Staatshaushalt ESH3
  • Übergangsregelung der bisherigen TAGS-Schulen nach kantonalem Recht zu geleiteten Schulen nach kommunalem Recht
  • Schlussbericht Begleitevaluation Time out Klasse zuhanden Erziehungsrat
  • Antrag Präsidentenkonferenz und Sekundarlehrerkonferenz betreffend Fremdsprachen an der 3. Klasse der Sekundarschule als Wahlfach
  • Antrag Präsidentenkonferenz und Stufenkonferenzen Primar-, Real- und Sekundarschule betreffend Abschaffung Europäisches Sprachenportfolio (ESP)
  • Antrag der Stufenkonferenzen betreffend Prüfung der Einführung von "LehrerOffice" im Kanton Schaffhausen
  • Vorlage zur Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen
  • Beobachten und Fördern am Kindergarten – Zwischenbericht
  • Grundlagenpapier des Erziehungsrates für die Erteilung einer Bewilligung zur privaten Schulung
  • Inspektorat i12 – Qualitätsrahmen der Volksschule im Kanton Schaffhausen
  • Entlastung Staatshaushalt: Lektionenabbau (Stundentafel)
  • Entlastung Staatshaushalt ESH3: Reduktion Sonderschulplätze (Anpassung
  • der Sonderschulverordnung)
  • Berufsauftrag für Lehrpersonen
  • Einführung Fachmaturität Pädagogik / Änderungen der FMS-Stundentafeln
  • Anträge an Regierungsrat betreffend Erneuerungswahlen in die Aufsichtskommis­sionen der Kantonsschule sowie der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen (PHSH) für die Legislaturperiode 2013-2016
  • Erneuerungswahlen in erziehungsrätliche Kommissionen für die Legislaturperiode 2013-2016
  • Behandlung von Anträgen der Lehrmittelkommissionen
  • Bewilligungen zur vorübergehenden privaten Schulung
  • Behandlung von Rechtsmittelfällen 

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen

  • Änderung der Verordnung über Aufnahme, Promotionen und Zeugnisse der Schülerinnen und Schüler der Maturitätsschule sowie über die Maturitätsprüfungen an der Kantonsschule Schaffhausen (Promotions- und Maturitätsverordnung) vom 12. Dezember 1996.
  • Änderung der Verordnung über die Sonderschulung (Sonderschulverordnung) vom 27. Oktober 2004.
  • Änderung der Verordnung betreffend die Schulordnung der Primar- und Orientierungsschulen des Kantons Schaffhausen vom 31. März 1988. 

2013 

"Bildung im Dialog" als Leitspruch im Erziehungsdepartement erfuhr im Kontext der Umsetzungsarbeiten zur Entlastung des Staatshaushaltes eine neue Dimension. Der Vollzug der in ESH3 und in der ESH3-Ergänzungsvorlage formulierten Massnahmen forderte die Beteiligten und Betroffenen auf allen Ebenen des Schaffhauser Bildungs­systems und bedingte ein sensibles und sorgfältiges Vorgehen. Praktisch alle wichti­gen Geschäfte des Erziehungsdepartements im Jahr 2013 wurden beeinflusst durch die angespannte Finanzlage des Kantons. So war in vielen Arbeiten eine besonders sorgfältige und sensible Umsetzung angezeigt und eine transparente und offene Kommunikation gefragt, insbesondere mit den Partnern Schulbehörde und Lehrper­sonen. 

Auch die Vorlage zur Optimierung der Volks­schulorganisation zugunsten einer zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen wurde beeinflusst durch die ange­spannte finanzielle Situation. Inhaltlich ging es darum, dass angesichts der ver­gleichsweise tiefen durchschnittlichen Klassengrössen im Kanton Schaffhausen durch eine massvolle Anhebung der durchschnittlichen Klassengrössen und eine zu­sätzliche Optimierung der Schulorganisation Ressourcen freigestellt werden sollen, welche eine kostenneutrale Realisierung einer zusätzlichen Entlastung der Klas­senlehrpersonen ermöglichen. Diese aufwändigen Arbeiten wurden nach Wunsch des Kantonsrates in sehr kurzer Zeit unter Einbindung aller Beteiligten erledigt. 

In diversen Bereichen wurden aufgrund der angespannten Finanzlage Arbeiten und Projekte sistiert oder auf Eis gelegt. Obwohl in den regierungsrätlichen Legislaturzielen und im Schwerpunktprogramm die Realisierung von schulnahen, be­darfsgerechten Tagesstrukturen zur Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Fa­milie festgehalten werden, wurden die Gelder komplett aus dem Budget und teilweise aus dem Finanzplan gestrichen. 

Der Alltag und die besonders erwähnenswerten Geschäfte

Der Alltag wird zunehmend komplexer. Immer mehr Geschäfte bedingen eine profes­sionelle Begleitung durch den Rechtsdienst. Die Fälle werden umfangreicher, sind oft verbunden mit aufwändigen Abklärungen und fordern eine ressourcenbindende Zusammen­arbeit aller Beteiligten. Permanente Prozessoptimierung und Effizienzsteigerung mögen der Entwicklung bis zu einem gewissen Grad entgegen wirken, jedoch die steigende Tendenz kaum aufhalten. Eine Zunahme ist insbesondere bei aufwändigen Anhörungs- und Vernehmlassungsverfahren des Bundes, bei komplexen Rechtsfällen sowie bei Anpassungs- und Umsetzungsarbeiten in der Rechtssetzung zu verzeichnen. Die Halbwertszeit von bewährten sowie neuen Einrichtungen der Bildungslandschaft scheint sich zu verkürzen - und das in einem filigranen und komplexen Zusammenspiel von Regelwerken. Wird ein Rad gedreht, drehen eine zunehmende Zahl von Rädern mit. Im Rahmen der Kürzungen im Personalbestand ist das Erziehungsdepartement zusätzlich zu den laufenden Optimierungsbestrebungen aufgefordert, über einen Abbau von Leistungen nachzudenken. 

Besonders zu erwähnen sind nebst der ordentlichen Führungs- Koordinations- und Verwaltungsaufgaben die folgenden Geschäfte: 

10 Jahre PHSH

Trotz eingeschränkten Mitteln darf man auf einen würdigen und gelungenen Jubiläumsakt der Pädagogischen Hochschule PHSH zurück­blicken. Das 10-Jahr-Jubiläum war in jeglicher Hinsicht ein Erfolg, hinterlässt viele unvergess­liche Eindrücke und ein positives Signal an die Politik und die Öffentlichkeit: "Wir haben eine gute PHSH in Schaffhausen" - und - "Es lohnt sich, diese zu pflegen und zu erhalten". 

Konsultation Lehrplan21

Die Konsultationsantwort zum Lehrplan 21 wurde mit Beschluss des Regierungsrates vom 17. Dezember 2013 an die Deutsch­schweizer Erziehungsdirektorenkonferenz D-EDK weiter geleitet. Die für alle Interessierten offene Konsultation im Kanton Schaffhausen fand unter Leitung der Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht von anfangs Juli bis Mitte Okto­ber statt. 

HarmoS

Mit einer Teilrevision des Schulgesetzes und des Schuldekretes werden die rechtlichen Grundlagen zur Umsetzung des HarmoS-Konkordats (Harmonisierung der obligatorischen Schule) angepasst. Primär geht es um die Verschiebung des Stichtages zum Eintritt in den Kindergarten und um die Einführung der 11-jährigen Schulpflicht. Der Kantonsrat wird sich nach der 2. Lesung der Spezialkommission vom 16. Dezember 2013 im kommenden Kalenderjahr abschliessend mit dem Geschäft befassen. 

Beitritt Hochschulkonkordat

Der Bund ist dem Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hoch­schulbereich (HFKG) dem sich aus der Verfassung ergebenden Gesetz­gebungsauftrag bereits nachgekommen. Es gilt in einem zweiten Schritt für die Kantone untereinander nun ein Hochschulkonkordat abzuschliessen. Die vor­liegende neue interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hoch­schulbereich (Hochschulkonkordat) ist ein rechtsetzender Vertrag unter den Kantonen (so genanntes Konkordat) im Sinne von Art. 48 BV. Der Kantonsrat wird nach der Bearbeitung der Vorlage durch die Spezialkommission im De­zember 2013 das Geschäft im kommenden Jahr abschliessend beraten. 

ESH3-Ergänzungsvorlage

Der Regierungsrat wurde beauftragt, dem Kantonsrat bis Ende 2013 Bericht und Antrag betreffend Sparmassnahmen im Bildungsbereich in der Höhe von insgesamt Fr. 800'000.-- zu unterbreiten. Im Jahr 2013 sind somit Fr. 330'000.-- einzusparen. Ziel dieser Anweisung war es, die in der ESH3-Vorlage vorgeschlagene, jedoch vom Kantonsrat ver­wor­fene Reduktion der Lektionen an den Schaffhauser Schulen, mit anderen Sparmassnahmen zu kompen­sieren (vgl. Massnahme Nr. 16 der ESH3-Hauptvorlage). Besonderen Wert wurde darauf gelegt, dass die Schulbildung der Schülerinnen und Schüler nicht einem ungerechtfertigten Spardruck ausge­setzt ist. Es wurden insgesamt 11 Massnahmen vorgeschlagen, welche auf Verordnungsebene oder tiefer angesiedelt sind. Da der Kantonsrat für Be­schlüsse auf der Ebene von Gesetzes- respektive Dekretsanpassungen zu­ständig ist, handelt es sich dabei hauptsächlich um eine Orientierungsvorlage. Die aufgeführten Sparmassnahmen werden daher von der Regierung um­gesetzt. 

Innovation Berufsvorbereitungsjahr und Integrationsarbeit am BBZ

Bundesrätin Simonetta Sommaruga informierte sich über Integrationsprojekte am Berufsbildungszentrum (BBZ) in Schaffhausen. Zuerst besuchte sie die Schü­lerinnen und Schüler des Berufsvorbereitungsjahres, die gerade ein Aben­teuerlager rund um das Buchberghaus in Merishausen erleben konnten. Som­maruga befragte die Jugendlichen zu ihrer Berufswahl und motivierte sie für die anstehende Phase der Lehrstellensuche. Danach nahm sie an einer Veranstaltung in der Aula des BBZ teil, wo über die Integrationsarbeit der Hirschmann-Stiftung informiert wurde. Diese Stiftung unterstützt seit fünf Jah­ren in der ganzen Schweiz Berufsschulen bei Integrationsprojekten. 

Personelles

Der Regierungsrat hat Manfred Bolli, Neunkirch, per 1. Mai 2013 zum neuen Leiter der Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung im Erziehungsdepartement ernannt. Er ersetzt den in den vorzeitigen Ruhestand übergetretenen Rolf Dietrich, der seit 1990 beim Berufsbildungsamt arbeitete und dieses ab 1998 geleitet hat. Manfred Bolli ist seit 1986 als Ausbildungsberater und Leiter der Abteilung Dienste beim Berufsbil­dungsamt tätig. 

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich

  • Änderung der Verordnung über die ordentlichen Gebühren für zusätzliche Ange­bote und Studiengelder an der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen
  • Änderung der Verordnung betreffend die Schulleitung der Pädagogischen Hoch­schule Schaffhausen 

Vorlagen an den Kantonsrat

  • Bericht und Antrag betreffend Sparmassnahmen im Bildungsbereich (ESH3-Er­gänzungsvorlage) sowie über die Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen
  • Bericht und Antrag betreffend Umsetzung des HarmoS-Konkordats (Teilrevision des Schulgesetzes und des Schuldekretes)
  • Bericht und Antrag betreffend Genehmigung des Jahres­berichtes und der Jah­resrechnung 2012 der Schaffhauser Sonderschulen
  • Bericht und Antrag betreffend Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich (Hochschulkonkordat)
  • Bericht und Antrag betreffend die Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen (ESH3-Ergänzungsvorlage) 

Parlamentarische Vorstösse

Motionen: 3 (davon 1 erheblich erklärt)
Postulate: 2 (davon überwiesen 0)
Interpellationen: 1
Kleine Anfragen: 4
Petitionen: 0 

Erziehungsrat

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt 10 Sitzungen durch und setzte sich dabei unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander: 

  • Kantonale Nachqualifikation zum Stufenumstieg Sek I für Primarlehrpersonen
  • Vereinfachung des Lehrmittelbewilligungsverfahrens an der Volksschule
  • Lehrmittelkommissionen Real- und Sekundarschule; Zusammenführung zur Lehrmittelkommission Sek I
  • Behandlung von Anträgen der Lehrmittelkommissionen
  • Lehrplan 21 (Einführung, Konsultationsphase, Konsultationsantwort zuhanden D-EDK)
  • Vorlage Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen (ESH3-Ergänzungsvorlage)
  • Anpassung der Teilpensenregelung für den Kindergarten und die Primarschule sowie bei Abteilungsunterricht in der Sekundarstufe I (ESH3-Ergänzungsvorlage)
  • Obligatorische Informationsveranstaltung für Lehrpersonen der Mittelstufe der Primarschule über die Gefahren im digitalen Netz
  • Weiterbildungsveranstaltung für Lehrpersonen der Mittelstufe der Primarschule und der Sekundarstufe I zu AIDS und STI (Sexually Transmitted Infections)
  • Europäisches Sprachenportfolio (ESP)
  • Anpassungen in Kommissionen des Erziehungsrates: - Kommission Schnittstelle Schule - Berufsbildung (KoSch) - Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildungskommission - Sprachenkommission (Auflösung)
  • Beobachten und Fördern im Kindergarten
  • Empfehlung des Erziehungsrates zum Einsatz von Hilfspersonen im Klassenzim­mer
  • Gebührenansätze Rechtsmittelverfahren
  • Bewilligungen zur vorübergehenden privaten Schulung
  • Behandlung von Rechtsmittelfällen
  • Anpassungen an die veränderte personelle Situation in der Abteilung Schulent­wicklung und Aufsicht
  • Fachmaturität Pädagogik; Einleitung Akkreditierungsverfahren Fachmittelschule Schaffhausen 

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen

  • Änderung der Verordnung über die Zulassung, das Aufnahmeverfahren, die Zwi­schen- und die Diplomprüfungen an der Pädagogischen Hochschule Schaff­hausen (Zulassungs-und Prüfungsverordnung)
  • Änderung der Verordnung betreffend die Schulordnung der Pädagogischen Hoch­schule Schaffhausen
  • Änderung der Verordnung über die Studiengänge der Pädagogischen Hoch­schule Schaffhausen
  • Änderung der Verordnung betreffend die Konferenzen der Pädagogischen Hoch­schule Schaffhausen 

2014 

Entlastungsprogramm 2014 im Zentrum der Arbeiten

Im Zentrum der Arbeiten des Erziehungsdepartements standen die Koordinations­arbeiten zur Erarbeitung der Grundlagen für das Massnahmenpaket im Rahmen des Entlastungsprogrammes EP14. Praktisch alle Dienststellen waren und sind mit zum Teil namhaften Beiträgen am Programm beteiligt. Die letzten Umsetzungsarbeiten aus dem Entlastungspaket ESH3 haben sich mit den Vorbereitungsarbeiten zu EP14 überschnitten. Die Bildungslandschaft ist ein sensibler Bereich und grössere Eingriffe müssen entsprechend sorgfältig aufbereitet werden. Auf verträgliche Art und Weise Einsparungen umzusetzen, braucht eine sorgfältige Vorbereitung und bindet entspre­chend Ressourcen. Die Einbindung der Betroffenen und eine transparente und offe­ne Kommunikation haben im Bildungsbereich eine lange Tradition. Die diesbezügli­che Herausforderung optimal zu meistern war für alle Dienststellen ein grosses Anliegen. 

Projekt „Volksschule aus einer Hand“ löst Vorlage zur neuen Ressourcen­steuerung ab

Die Bearbeitung der Vorlage zur weiteren Entlastung der Klassenlehrpersonen durch die Spezialkommission des Kantonsrates wurde auf Wunsch des Regierungsrates im Kontext zum Entlastungspaket EP14 sistiert. Die in der Vorlage vorgeschlagene zu­sätzliche Entlastung der Klassenlehrpersonen wurde auf unbestimmte Zeit ausge­setzt. Die Verdichtung der Schulorganisation sowie die neue Regelung zur Ressour­cenzuweisung werden zu Bestandteilen der EP14-Massnahme „Volksschule aus einer Hand“. Damit wich ein ausdifferenziert ausgearbeitetes Projekt zur massvollen Optimierung der Klassenbewirtschaftung einem übergeordneten Reformansatz. 

Vorlage schulergänzende Tagesstrukturen in der Vernehmlassung

Gemäss Schwerpunktprogramm des Regierungsrates 2014 wurde die Vorlage zu schulnahen und bedarfsgerechten Tagesstrukturen, welche im Rahmen eines Pro­jektestopps 2013 auf Eis gelegt wurde, überarbeitet und vom Regierungsrat in eine breite Vernehmlassung bis Ende 2014 verabschiedet. Tagesstrukturen und Tages­schulen sind offensichtlich ein Bedürfnis unserer Gesellschaft und bilden sinnvoller­weise eine Ergänzung zu den bestehenden schulischen Angeboten. Daher wird der För­derung entsprechender Strukturen auch weiterhin seitens des Erziehungsdeparte­mentes und des Regierungsrates eine grosse Bedeutung zugemessen. 

Akkreditierung Ausbildungsgang zur Fachmaturität Pädagogik

Der an der Fachmittelschule Schaffhausen neu eingeführte Ausbildungsgang zur Erlangung der Fachmaturität Pädagogik wurde im vergangenen Jahr von der Schwei­zerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) überprüft. Die Mit­glieder der Anerkennungskommission der EDK haben festgestellt, dass die vom Erziehungs­departement eingereichten Unterlagen und die Rechtsgrundlagen die erforderlichen Bestimmungen erfüllen und die praktische Umsetzung gemäss Reglement erfolgte. Positiv hervorgehoben wurden von den Kommissionsmitgliedern insbesondere der professionelle Bewertungsprozess bei den Fachmaturitätsarbeiten und den Ab­schlussprüfungen sowie die überzeugende Organisation. Mit der ge­samtschwei­zerischen Akkreditierung dieser Abschlüsse durch die EDK, mit Wirkung ab Juni 2014, hat der Kanton Schaffhausen sein Bildungsangebot auf der Sekundar­stufe II mit einem attraktiven Ausbildungsgang ergänzt. 

Vorbereitungen zur Einführung des Lehrplans 21 sind angelaufen

Erste Vorbereitungen zur Einführung des Lehrplans 21 im Kanton Schaffhausen haben begonnen, nachdem dieser von der Deutschschweizer Erziehungs­direkto­renkonferenz (D-EDK) definitiv verabschiedet und den Kantonen zur Einführung übergeben worden ist. Im Kanton Schaffhausen findet die Einführung voraussichtlich im Schuljahr 2017/2018 statt. Die Arbeiten werden von der Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht geleitet. In Erarbeitung ist ein Einführungskonzept, welches voraussichtlich im Frühjahr 2015 dem Erziehungs­rat vorliegen wird. 

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kulturbereich

  • Änderung der Verordnung über den Betrieb und das Behandlungsangebot der Schulzahnklinik
  • Änderung der Verordnung zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz
  • Änderung der Verordnung über die Beiträge an das Schul- bzw. Studiengeld für den Besuch ausserkantonaler Schulen und Kurse im Bereich der Berufsbildung (Schulgeldbeitragsverordnung)
  • Änderung der Verordnung über die Schul- bzw. Studiengelder und die Gebühren im Berufsbildungswesen 

Vorlagen an den Kantonsrat

  • Bericht und Antrag betreffend die Änderung des Gesetzes über die Ausrichtung von Beiträgen an die Landeskirchen
  • Bericht und Antrag betreffend Genehmigung des Jahresberichtes und der Jah­resrechnung 2013 der Schaffhauser Sonderschulen
  • Bericht und Antrag betreffend die Genehmigung der Beitritts zur revidierten Inter­kantonalen Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen 

Parlamentarische Vorstösse

Motionen: 3 (davon 0 erheblich erklärt, 1 zurückgezogen und 1 in Postulat umge­wandelt)
Postulate: 2 (davon überwiesen 1)
Interpellationen: 0
Kleine Anfragen: 1
Petitionen: 0 

Erziehungsrat

Der Erziehungsrat führte seine Beratungen an insgesamt acht Sitzungen und einer Klausurtagung durch und setzte sich dabei unter anderem mit folgenden Geschäften auseinander:

  • Berufsauftrag für Lehrpersonen; Entwurf nach Hearing bei Expertengruppe verabschiedet zuhanden Vernehmlassung bei Schulbehörden, Lehrpersonen (über Stufenkonferenzen) sowie beim LSH (Lehrerverein Schaffhausen)
  • Beurteilung Lehrpersonen; Überarbeitung der Formulare und Abläufe
  • Qualitätsrahmen der Schulen der Primar- und Sekundarstufe I; Definition eines neuen Schwerpunktthemas
  • Tragfähigkeit der Regelschule (TRES); Auslegeordnung von zehn Themenfeldern im Bereich der Volksschule zur Prozessoptimierung und Effizienzsteigerung
  • Sprachen an der Primarschule; Eintretensdebatte zur schweizweiten Diskussion betreffend das Erlernen von Fremdsprachen in der Primarschule
  • Anträge zur vorübergehenden privaten Schulung von Schülerinnen und Schülern
  • Anträge auf Anerkennung als Privatschule
  • Anträge auf Überspringen eines Schuljahres
  • Anträge auf vorzeitige Entlassung und vorzeitigen Ausschluss aus der Schul­pflicht
  • Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht; Auswahlverfahren Nachfolge von zwei neuen Schulinspektoren (Kindergarten/Primarstufe und Sekundarstufe I)
  • Umsetzung HarmoS-Konkordat (Teilrevision SchG und SchD)
  • Berichterstattung über die Einführung der Schulverwaltungs-Software LehrerOffice an den Schulen
  • Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen; Erarbeitung einer gemeinsamen Vernehmlassungsantwort des Erziehungsrates
  • Fachmittelschule Schaffhausen und Maturitätsschule Schaffhausen; Anpassung der Stundentafeln
  • Entlastungspaket 2014 des Regierungsrates (Information Ergebnisse BAK-Bericht, Massnahmen Erziehungsdepartement, Rolle des Erziehungsrates)
  • Kommission Schnittstelle Schule - Berufsbildung (KoSch); Ergänzungswahl
  • Lehrerinnen- und Lehrerweiterbildungskommission; Rücktritt und Ersatzwahl
  • Übertrittskommission; Rücktritt und Ersatzwahl
  • Behandlung von Rechtsmittelfällen 

Revisionen von erziehungsrätlichen Verordnungen

  • Aufhebung der Verordnung über die freiwillige hauswirtschaftliche Weiterbildung
  • Änderung der Verordnung über die Lehrerkonferenzen (Konferenzreglement)
  • Änderung der Verordnung betreffend die Kindergärten (Kindergartenverordnung)
  • Änderung der Verordnung über die Sonderklassen
  • Änderung der Verordnung betreffend die Schulordnung der Primar- und Orientie­rungsschulen des Kantons Schaffhausen
  • Änderung der Verordnung über Zeugnisse und Beförderung der Schülerinnen und Schüler an den Primar- und den Orientierungsschulen
  • Änderung der Verordnung über Aufnahme, Promotion und Zeugnisse der Schüle­rinnen und Schüler der Maturitätsschule sowie über die Maturitätsprüfungen an der Kantonsschule Schaffhausen (Promotions- und Maturitätsverordnung)
  • Änderung der Verordnung über Aufnahme, Promotion und Zeugnisse der Schüle­rinnen und Schüler der Fachmittelschule sowie über den Abschluss mit Fachmit­telschulausweis oder mit Fachmaturität (FMS-Verordnung) 

2015 

Entlastungsprogramm 2014 und Budgetreferendum

Viele zentrale Geschäfte und Prozesse im Erziehungsdepartement wurden in diesem Jahr beeinflusst durch die Massnahmen im Rahmen des Entlastungsprogramms EP2014. Während ein Grossteil der Umsetzungsarbeiten bei den regierungsrätlichen Massnahmen zügig angegangen und erledigt werden konnten, bremsen die langwierigen politischen Prozesse rund um die Massnahmen im Verantwortungsbereich des Kantonsrates sowie die vielen politischen Vorstösse einen speditiven Workflow nachhaltig. Zentrale Geschäfte im Bildungsbereich, welche eine mehrjährige, lang­fristige und aufwändige Planungs- und Umsetzungsphase mit sich bringen, wie zum Beispiel die Einführung des Lehrplan21, werden infolge von Abhängigkeiten von nicht erledigten EP2014-Massnahmen sowie parlamentarischen Vorstössen und Volksinitiativen schwer kontrollierbar. Die Bearbeitung wird durch Verzögerungen und vermehrte Abhängigkeiten zunehmend komplexer und aufwändiger. 

Zusätzlich ungünstig hat sich das Budgetreferendum auf den guten Geschäftsgang ausgewirkt. Diverse Geschäfte waren infolgedessen mit einem unverhältnismässigen Mehraufwand verbunden, etliche Verzögerungen waren zu verzeichnen. 

Insgesamt darf festgestellt werden, dass die Zielsetzungen für das Jahr 2015 trotz er­schwerten Rahmenbedingungen in allen Dienststellen des Erziehungsdepartements erreicht worden sind sowie diverse innovative und zukunftsgerichtete Projekte umgesetzt oder in die Planung aufgenommen werden konnten. 

Neuer Studiengang Kindergarten–Unterstufe an der Pädagogischen Hochschule

Die PHSH hat einen neuen Studiengang Kindergarten–Unterstufe (KGU) konzipiert. Damit reagiert die Pädagogische Hochschule auf die veränderten Zulassungsbedingungen zum Ausbildungsgang für Kindergartenlehrpersonen sowie auf die vollzogene Integration des Kindergartens in die obligatorische Volksschule. Die Absolventinnen und Absolventen werden für die Entwicklung und das Lernen von 4- bis 8-jäh­rigen Kindern spezialisiert sein. Mit dem Studiengang verfolgt die PHSH die auch im Lehrplan21 angelegte Entwicklung, dass Kindergarten und Primarstufe zusammenwachsen. Mit der Erweiterung des Angebotes soll die Ausbildung von Kindergärtnern/-innen an der PHSH längerfristig gesichert und der Bedarf für den Kanton Schaffhausen gedeckt werden. 

Berufsauftrag für die Lehrpersonen der Volksschule

An seiner Sitzung vom 26. August 2015 hat der Erziehungsrat den Berufsauftrag für die Volksschule des Kantons Schaffhausen verabschiedet. Der Berufsauftrag ist die detaillierte Regelung des Amtsauftrages, welcher in den Grundzügen im Schuldekret definiert ist. Damit findet eine mehrjährige Erarbeitungsphase einen erfolgreichen Abschluss. Auf der Basis des Berufsauftrags des Kantons Glarus ist es gelungen, eine griffige, kurze und stimmige Fas­sung für den Kanton Schaffhausen zu ent­wickeln. Der Berufsauftrag ist ein Instrument, das nicht nur den Ansprüchen der Lehr­personen genügen muss, sondern auch denjenigen der Schulbehörden. Die für den Schulbetrieb verantwortlichen Schulbehörden erhalten damit ein Führungsinstrument, welches ihnen ermöglicht, ihre Schule vor Ort zweckmässig zu or­ganisieren. Leh­rerinnen und Lehrer üben zu Gunsten der Kinder und Jugendlichen in un­serer Ge­sellschaft eine sehr wichtige Aufgabe aus. Mit dem Berufsauftrag erhält auch die Öffentlichkeit Einblick in die Vielfalt der anspruchsvollen Aufgaben der Lehrpersonen. Der Berufsauftrag schafft Transparenz bezüglich der Erwartungen aller Beteiligten. Die Inkraft­setzung erfolgte per 1. Januar 2016.

Tagesstrukturvorlage wird an den Kantonsrat überwiesen

Nach einem mehrjährigen Prozess konnten die Arbeiten zur Vorlage zur Einführung von be­darfsgerechten und schulnahen Tagesstrukturen abgeschlossen werden. Der Regierungsrat verabschiedete den Bericht und Antrag am 22. September 2015 zur Beratung an den Kantonsrat. Der Förderung von Tagesstrukturen wird sowohl von Seiten des Bundes, wie auch von Seiten des Regierungsrates und Erziehungsrates im Kanton Schaffhausen eine grosse bildungspolitische und volkswirtschaftliche Be­deutung und dementsprechend eine hohe Priorität zugemessen. 

Schaffhausen beteiligt sich am Bundesprogramm Kinder- und Jugendpolitik

Der Erziehungsdirektor konnte Ende 2015 eine Leistungsvereinbarung zum Thema Aufbau und Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendpolitik im Kanton Schaff­hausen mit dem Bund unterzeichnen. Die Vereinbarung beinhaltet zehn Programm­aktivitäten, welche Verbesse­rungen insbesondere in folgenden Bereichen anstreben: Steuerung der Kinder- und Jugend­politik; Erfassung und Koordination von Ange­boten; Information über Angebote; Vernetzung von Akteuren; Partizipation von Kindern und Jugendlichen. Die Finanzhilfe des Bundes von total Fr. 450‘000.– er­möglicht es, die kantonale Kinder- und Jugendpolitik umfassend weiterzuentwickeln, neue Grundlagen zu schaffen und die bestehenden Ressourcen zu optimieren. Die Steuerungsgruppe Jugendpolitik, die kantonale Jugendkommission sowie die kom­munalen Jugendbeauftragten haben das Programm positiv aufgenommen und sind wichtige Partner bei der Umsetzung. 

Tag der Naturwissenschaften an der Kantonsschule

Am Samstag, 9. Mai 2015, fand an der Kantonsschule aus Anlass des 200-jährigen Jubiläums der Akademie der Naturwissenschaften Schweiz ein "Tag der Naturwis­senschaften" statt. Die Organisation wurde von der Naturforschenden Gesellschaft und den Naturwissenschaftlern/-innen der Kantonsschule Schaffhausen, Lehrkräften und Assistenten, übernommen. Der Jubiläumsanlass in Schaffhausen war sehr interdisziplinär: Naturwissenschaften und Technik standen im Zentrum, umrahmt von Beiträgen aus Naturschutz, Musik, Kunst, Philosophie und Pädagogik.

Neue Lehrgänge an den Berufsmaturitätsschulen

Mit Verfügung vom 1. Januar 2015 legte das Erziehungsdepartment, gestützt auf den neuen Rahmenlehrplan für die Berufsmaturität (erlassen vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation SBFI), die folgenden Ausbildungsgänge an den beiden Schaffhauser Berufsmaturitätsschulen fest:

Ab Schuljahr 2015/2016 führt das Berufsbildungszentrum BBZ Schaffhausen eine Berufsmaturitätsschule mit den Ausrichtungen Technik, Architektur und Life Sciences (TALS) sowie Gesundheit und Soziales.

Ab Schuljahr 2015/2016 führt die Handelsschule HKV Schaffhausen eine Berufsmaturitätsschule mit den Ausrichtungen Wirtschaft und Dienstleistungen (Typ Wirtschaft und Typ Dienstleistung). 

Die neuen Angebote sind im August 2015 der Eidgenössischen Berufsmaturi­täts­kommission (EBMK) für das Anerkennungsverfahren gemeldet worden. Die An­erkennungsverfahren werden jeweils spätestens sechs Monate nach den ersten Qualifikationsverfahren abge­schlossen sein, d.h. die BM1 (lehrbegleitendes Modell) im Schuljahr 2018/2019, die BM2 (Vollzeitmodell) im Schuljahr 2016/2017. 

Kulturvermittlung in der Region Schaffhausen neu lanciert

Mit der Lancierung der Kulturplattform www.kulturkiste.sh erfolgte eine Stärkung und bessere Sichtbarmachung der Kulturvermittlungsangebote in der Region Schaff­hausen für Kinder und Jugendliche. Die Plattform KULTURKISTE.SH zeigt die kul­turellen Angebote für Kinder und Jugendliche in der Region Schaffhausen auf. Veranstalter, Kulturschaffende, Kunstpäda­goginnen und Kunstpädagogen können über ihr kreatives Schaffen informieren. Lehrper­sonen aller Stufen finden umfas­sende Angebote der Kulturvermittlung in der Region und bekommen so Hinweise und Anregungen für ihre Aktivitäten. Familien informieren sich mit der Agenda über Theater, Konzerte, Workshops, Geschichten, Ausstellungen und vieles mehr, was explizit auf sie zugeschnitten ist. Die Plattform KULTURKISTE.SH setzt die vom Re­gierungsrat festgelegten Legislaturziele (Förderung von Projekten und Initiativen zur Pro­filierung der Kulturregion Schaffhausen und Förderung von Projekten und Initia­tiven zur Kulturvermittlung) um. Sie stellt kein abgeschlossenes Informationssystem dar und wird laufend mit neuen Beiträgen ergänzt. 

Personelle Veränderungen

Der Regierungsrat hat Pasquale Comi, Bänk (Dägerlen), als neuen Rektor der Kantons­schule Schaffhausen ernannt. Der 53-jährige Pasquale Comi hat an der Universität Zürich das Phil. I-Studium absolviert. Auf den 1. August 1993 wurde er als Hauptlehrer für Fran­zösisch und Italienisch an der Kantonsschule Schaffhausen gewählt. Seit Sommer 1999 amtete Pasquale Comi als Prorektor des Ausbildungsprofils S (Sprachlich-Altsprachlich) der Kantonsschule Schaffhausen. Pasquale Comi trat sein neues Amt am 1. August 2015 an. Er ersetzt den zurückgetretenen Dr. Urs Saxer. 

Ebenso hat der Regierungsrat Lukas Hauser, Schaffhausen, als neuen Leiter der Dienststelle Mittelschul- und Berufsbildung beim Erziehungsdepartement ernannt. Der 39-jährige Lukas Hauser ist Dipl. Umweltnaturwissenschafter ETH. Bis zu seinem Stellenantritt am 1. Februar 2016 arbeitet er zu 50 % als Hauptlehrer am Berufsbildungszentrum BBZ Schaffhausen. Daneben ist er als GIS-Verantwortlicher bei einer privaten Firma und beim Regionalen Naturpark Schaffhausen tätig. Lukas Hauser ersetzt den per Ende 2015 vorzeitig in den Ruhestand übergetretenen Manfred Bolli. 

Revisionen von Rechtserlassen aus dem Erziehungs-, Bildungs- und Kultur­bereich

  • Erlass einer Verordnung (SHR 410.304) über die Aufgaben der Abteilung Schuli­sche Abklärung und Beratung (Schulpsychologischer Dienst).
  • Erlass einer Verordnung (SHR 410.305) über den schulischen Sozialdienst des Kantons Schaffhausen. 

Vorlagen an den Kantonsrat

  • Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kan­tonsrat betreffend Jahresbericht und Jahresrechnung 2014 der Schaffhauser Sonderschulen.
  • Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kan­tonsrat zur Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen (Teil­revision des Schulgesetzes).
  • Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kan­tonsrat betreffend die Umsetzung der Motion "Schaffung gesetzlicher Grundlagen für die Ein- und Weiterführung von geleiteten Schulen ohne Kostenfolge für den Kanton Schaffhausen".
  • Bericht und Antrag des Regierungsrates des Kantons Schaffhausen an den Kan­tonsrat betreffend die kantonale Volksinitiative "Kein Abbau – Schule mit Zukunft" (Volksschulinitiative). 

Parlamentarische Vorstösse

Im Jahre 2015 sind im Zuständigkeitsbereich des Erziehungsdepartementes eine Motion, ein Postulat und vier Kleine Anfragen eingegangen. Die Motion (E. Sutter), das Postulat (E. Sutter) und zwei Kleine Anfragen (K. Zubler und H. Rether) wurden bearbeitet. Zudem wurden eine Kleine Anfrage (M. Frick) und ein Postulat (R. Widmer) aus dem Vor­jahr beantwortet. Des Weiteren konnten zwei Motionen aus den Jahren 2013 (W. Schö­ni) und 2006 (J. Storrer) sowie ein Postulat aus dem Jahr 2006 (R. Peyer) abge­schrieben werden.