Politik der Schaffhauser Regierung
Vom 1. April 2010 bis zum 31. Dezember 2020 war ich Mitglied der Schaffhauser Regierung.
Dem Regierungsrat kommt in der Politikgestaltung eine wichtige Führungsrolle zu. Er plant und koordiniert die staatlichen Aktivitäten. Er soll im Sinne der Früherkennung (Radar) Probleme rechtzeitig orten, die Entwicklung in Staat und Gesellschaft vorausschauend beurteilen und die nötigen Massnahmen treffen. Der Regierungsrat trägt die Gesamtverantwortung für das Herbeiführen von Entscheiden. Er hat auch die Aufgabe, den Kantonsrat rechtzeitig und umfassend zu informieren und geeignet in den Entscheidungsprozess einzubeziehen.
Der Regierungsrat setzt die Gesetze und die parlamentarischen Aufträge um. Er vertritt den Kanton nach innen und aussen. Er hat wichtige Rechtsetzungs- und Finanzbefugnisse. Die Regierung hat zudem eine Integrationsfunktion. Sie bündelt die Kräfte des politischen Systems und sorgt dafür, dass dieses in einem geordneten demokratischen Prozess der Willensbildung Leistungen zu Gunsten der Bürgerinnen und Bürger erbringt.
Broschüre der Schaffhauser Regierungsrat [PDF]
Die Schwerpunkte der Regierungstätigkeit sind im Internet unter www.sh.ch (-> Regierungsrat) einsehbar.
Für die Legislaturperiode 2017 - 2020 hat die Schaffhauser Regierung die folgenden 5 Schwerpunktthemen gesetzt: