Statement Regierungspräsident Christian Amsler (FDP Schaffhausen) am 9.10.2018, sowie Einladung zur Parteiversammlung vom 18.10.2018

Nach dem Rücktritt von BR Johann Schneider Ammann wurde ich kurz darauf von Medien angefragt, ob ich als BR kandidieren werde. Ich hatte damals folgendes geantwortet und dieses Statement auch auf meiner persönlichen Website für alle einsehbar publiziert:

„Es ist kein Geheimnis, dass ich immer offen gesagt habe, dass mich das höchste Exekutivamt in unserem Land interessiert. Fakt ist, dass Schaffhausen noch nie im Bundesrat vertreten war und wir auch im Rahmen der Ostschweizer Regierungskonferenz klar gesagt haben, dass wir wieder in der Landesregierung vertreten sein müssen. Schaffhausen muss sich nicht verstecken!

Natürlich muss ich mir nun die aktuelle Situation mit meinem engsten Umfeld und meiner Partei FDP Kanton Schaffhausen gut überlegen und dann eine Entscheidung fällen, ob eine Kandidatur ins Auge gefasst wird. Zuerst gehe ich jetzt aber am Samstag mal eine Woche in die Ferien! :-)“

Die nationale FDP Leitung hat den Fahrplan vorgegeben. Bis zum Mittwoch, 24.10.2018 können die Kantonalparteien mögliche Kandidatinnen oder Kandidaten offiziell melden. Diese Deadline gilt es zu berücksichtigen und zu respektieren. Persönlich erachte ich die offizielle Nominierung einer Kandidatin / eines Kandidaten durch die eigene Kantonalpartei als wichtig. Dieser Nominierungsakt ist aus meiner Sicht auch der angezeigte Zeitpunkt für eine offizielle Bekanntgabe einer Kandidatur. 

Die FDP des Kantons Schaffhausen hat auf Donnerstag, 18. Oktober 2018, 19.30 Uhr, Saal Hotel Kronenhof eine Parteiversammlung angesetzt (siehe Text unten und hinterlegter Link), bei der neben der Parolenfassung zu den anstehenden Bundes-Abstimmungen auch die Bundesratsvakanz und eine mögliche Schaffhauser Kandidatur auf der Agenda stehen.

Eine Bundesratskandidatur muss sehr gut abgewogen werden, da braucht es einige Gespräche hinter der Kulisse, vor allem mit der Familie. Ich habe mit der FDP Parteileitung Schaffhausen einen Entscheidfindungstermin abgemacht. Den Lancierungstermin einer allfälligen Kandidatur auch gegenüber der nationalen Öffentlichkeit bestimmt die Kantonalpartei zusammen mit der Kandidatin / dem Kandidaten. 

Fazit: Ich äussere mich derzeit nicht zu einer allfälligen Bundesratskandidatur.

PDF Version Download > Einladung Parteiversammlung mit Thema Bundesratsvakanz

An die Mitglieder und Sympathisanten der FDP des Kantons Schaffhausen
Einladung zur Parteiversammlung
Donnerstag, 18. Oktober 2018, 19.30 Uhr, Hotel Kronenhof, Saal, Kirchhofplatz 7, 8200 Schaffhausen 

Traktanden:

1. Begrüssung durch den Parteipräsidenten

2. Parolenfassungen für die Abstimmungen vom 25. November 2018

2.1. Kantonale Abstimmungen: keine

2.2. Nationale Abstimmungen:

>Volksinitiative «Für die Würde der landwirtschaftlichen Nutztiere (Hornkuh-Initiative)»

>Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)»

>Änderung des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) (Gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten)

3. Bundesratswahlen – mögliche Schaffhauser Kandidatur *

*Da die FDP Parteiführung Schweiz die Meldefrist für Kandidaturen für die Bundesratsvakanz auf den 24. Oktober 2018 festgelegt hat, hat die Geschäftsleitung der FDP Schaffhausen die Parteiversammlung auf den 18.10.2018 festgesetzt im Wissen, dass diese in der 3. Woche der Schaffhauser Herbstferien liegt.

4. Nachfolge Kassier FDP SH

5. Anregungen und Anliegen der Mitglieder

6. Varia

Anschliessend an die Versammlung sind Sie herzlich zu einem kleinen Apéro eingeladen.

FDP.Die Liberalen Kanton Schaffhausen

Marcel Sonderegger, Parteipräsident                     Brigitta Hinterberger, Leiterin Geschäftsstelle