Aktuelles / Notizen

15.06.2017

Vakanz Bundesrat


Kurzstatement Christian Amsler

Nachdem ich nun von verschiedener Seite angegangen werde in Sachen Bundesrats Vakanz gebe ich folgendes Kurzstatement ab:

Nach Bekanntwerden der Vakanz Didier Burkhalter hat mich die Schaffhauser Nachrichten kontaktiert und ich habe folgendes gesagt (Gegenlesen Zitate):

"Der Rücktritt von Bundesrat Burkhalter hat mich sehr überrascht und auf dem falschen Fuss erwischt. Ich dachte, als nächster Bundesrat würde Johann Schneider Ammann zurücktreten. Ich kenne Didier Burkhalter gut, und finde ihn einen tollen Typ. Wie er sich und die Schweiz auf dem internationalen Parkett verkauft hat, das hat mich immer stolz gemacht.

Ich hoffe zwar, es gibt nicht unbedingt einen welschen Nachfolger, aber wenn, wären der waadtländische Finanzdirektor Pascal Broulis oder der Genfer Sicherheitsdirektor Pierre Maudet valable Kandidaten. Aus dem Tessin hätte wohl Fraktionspräsident Ignazio Cassis Chancen.

Bei Parmelins Wahl haben wir in der Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) festgehalten, dass wir einen Bundesrat von hier wollen. Da kommt mir natürlich Karin Keller-Sutter in den Sinn.

Wenn sich Leute selber ins Spiel bringen – und dazu noch zu so einem frühen Zeitpunkt – ist das nie gut. Natürlich aber sage ich: Wenn ein Schaffhauser Bundesrat wird, umso besser. Dazu werden nun viele Gespräche stattfinden. Und ich bin grundsätzlich für solche Gespräche offen. Ja, selbstverständlich ist das kein Dementi. Den Job fände ich spannend, ich druckse nicht darum herum, ich rede gerne Klartext. Nun gilt es, die Ausgangslage in der Parteileitung auf eidgenössischer wie auch auf kantonaler Ebene genau zu analysieren."

RR Christian Amsler, Schaffhausen

Daraus ist dann folgender Artikel in den Schaffhauser Nachrichten entstanden:

Burkhalter tritt zurück – Amsler will seinen Sitz erben

Nach der Ankündigung des Rücktritts von Bundesrat Burkhalter äussert der Schaffhauser Regierungsrat Christian Amsler Interesse am Amt.

Christian Amsler liebäugelt mit dem Sitz im Bundesrat. Bild: Selwyn Hoffmann

Überraschung gestern im Bundeshaus: Didier Burkhalter tritt per Ende Oktober als Bundesrat zurück. Das kündigte Nationalratspräsident Jürg Stahl in der grossen Kammer an. Vor den Medien begründete der Neuenburger FDP-Magistrat Burkhalter anschliessend seinen Rückzug. Er wolle wieder mehr Zeit für sein Privatleben und andere Projekte haben, sagte er. Burkhalter war zuletzt wegen der stockenden Verhandlungen über das institutionelle Rahmenabkommen unter starken Druck geraten. Nach seinen Angaben gibt es aber keinen Zusammenhang mit seinem Rücktritt. Sein Entscheid sei seit dem Sonntag «glasklar».Nach gut dreissig Jahren in der Politik – davon die letzten acht im Bundesrat – sei es an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen, sagte der Aussenminister. Welches, dazu äusserte er sich nicht.

Bereits wird nun laut darüber nachgedacht, wer Burkhalters Sitz in der Landesregierung erben könnte. Seit dem Rücktritt der Bündnerin Eveline Widmer-Schlumpf und der Wahl des Welschen Guy Parmelin 2015 hat die Ostschweiz keinen Bundesrat mehr. Viele in der Region möchten das ändern. In Schaffhausen äussert bereits ein erster Kandidat Interesse: Regierungsrat Christian Amsler, der als ehemaliger Präsident der Deutschschweizer Erziehungsdirektoren-Konferenz schweizweit Bekanntheit erlangte. Dazu Amsler: «Den Job fände ich spannend. Ich druckse nicht darum herum, ich rede gerne Klartext.» Laut Amsler gelte es nun, die Ausgangslage in der Parteileitung auf eidgenössischer wie auch auf kantonaler Ebene genau zu analysieren. «Dazu werden nun viele Gespräche stattfinden. Und ich bin grundsätzlich für solche Gespräche offen», sagt er.

Die FDP sucht dem Vernehmen nach für Burkhalter zwar einen Nachfolger aus der Romandie oder dem Tessin. Auch ist es bei Bundesratsambitionen eher ein Nachteil, nicht Teil der Bundesversammlung zu sein. Dennoch gelang der damaligen Bündner Regierungsrätin Eveline Widmer-Schlumpf 2007 die Wahl ins höchste Amt.