Bundesratskandidatur FDP Kanton Schaffhausen

Medienmitteilung:
Die FDP des Kantons Schaffhausen freut sich mit dem Schaffhauser Regierungspräsidenten Christian Amsler offiziell in die Bundesratswahlen einzusteigen. Nach dem Rücktritt von Bundesrat Johann Schneider Ammann soll die Ostschweiz endlich wieder in der Landesregierung vertreten sein. Schaffhausen konnte noch nie in der Geschichte der Eidgenossenschaft einen Bundesrat stellen! 

Mit dem 54-jährigen FDP Regierungsrat Christian Amsler verfügen die Schaffhauser Freisinnigen über einen versierten, vielseitigen und erfahrenen Exekutivpolitiker. Seit 2010 ist Christian Amsler Mitglied der Schaffhauser Regierung und steht dem Bildungsdepartement mit den Bereichen Bildung, Sport, Kultur, Kirchenwesen, Familie und Jugend, sowie Aussenbeziehungen vor. 

9 Jahre lang war er Gemeindepräsident seiner Wohngemeinde Stetten und 8 Jahre Kantonsrat, Fraktionspräsident der FDP-JF-CVP Fraktion und vor seiner Wahl in die Regierung auf der Präsidentenlaufbahn als 2. Vizepräsident des Schaffhauser Kantonsrates. 2018 präsidiert er nach 2014 zum zweiten Mal die Schaffhauser Regierung. 

FDP Regierungsrat Christian Amsler verfügt über ein ausgezeichnetes nationales Netzwerk, war er doch vier Jahre Präsident der Konferenz der Erziehungsdirektoren der Deutschschweiz D-EDK, aktuell Schaffhauser Vertreter in der Konferenz der Kantone KdK und Vorstandsmitglied der ch Stiftung. Zudem ist er in diesem Jahr Vorsitzender der Internationalen Bodenseekonferenz IBK und Präsident der Hochrheinkommission HRK. 

Christian Amsler war vor seinem Eintritt in die Schaffhauser Kantonsregierung Prorektor der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen. Der ausgebildete Lehrer und Schulleiter ist verheiratet mit Liliane Amsler-Baltiswiler und Vater von drei erwachsenen Kindern. Im Militär bekleidete er den Rang eines Oberst und führte u.a. das Schaffhauser Bat 264 und den Kantonalen Territorial Verbindungsstab, war Mitglied im Zentralvorstand der SOG und Präsident der KOG Schaffhausen. 

Die FDP Schaffhausen schätzt sich glücklich mit einer eigenen Kandidatur einen Beitrag zur Vakanz in der Landesregierung zu leisten. 

Auskünfte: 

Marcel Sonderegger, Präsident FDP des Kantons Schaffhausen
+41 52 622 22 55 oder Mobile+41 79 702 58 66 

Christian Amsler Regierungspräsident
+41 52 632 71 95 (Büro) oder Mobile +41 79 229 08 85

Medienmitteilung [PDF] Deutsch
Point de Presse [PDF] Französisch

CV Regierungspräsident Christian Amsler [PDF] Deutsch
CV président du Conseil d'état Christian Amsler [PDF] Französisch

Statements Parteipräsident und Kandidat [PDF] Deutsch
Statements président et candidat [PDF] Französisch 

Statements Parteipräsident und Kandidat zur Bundesratskandidatur von Christian Amsler, Regierungspräsident Kanton Schaffhausen 

1. Marcel Sonderegger, Parteipräsident:

Bei Bundesratsvakanzen ist es oft so, dass nicht nur Mitglieder der nationalen Parlamente potentielle Kandidatinnen und Kandidaten sein können, sondern traditionell auch die Regierungsrätinnen und –räte. Sie verfügen über viel Exekutiverfahrung, sollten aber national auch eine gewisse Bekanntheit haben. Und gleich vorab: Schaffhausen hatte noch nie einen Bundesrat oder eine Bundesrätin und wir Schaffhauserinnen und Schaffhauser meinen klar, dass es nun höchste Zeit dafür ist. 

Es haben diverse vertrauliche Kontakte zwischen Christian Amsler und mir als Parteipräsident stattgefunden und auch sonstige Gespräche hinter den Kulissen. Wir haben intern zwischen uns eine Bedenkfrist bis Freitag, 5.10.2018 ausgemacht. Und JA, Christian Amsler hat zugesagt! Nach der positiven Antwort am Freitagmorgen 5.10.2018 aus den Ferien von Christian Amsler haben wir den Parteivorstand, die Geschäftsleitung und die Personalkommission informiert, dass die Parteiversammlung vom ursprünglich geplanten Termin gemäss Jahreskalender 31.10. 2018 aufgrund dieser Fragestellung auf den heutigen 18.10. vorgelegt wird. Sodann ging die Einladung an die Mitglieder am Abend des 8.10. 2018 raus. 

Alles dies geschah immer im engen Schulterschluss mit der Parteileitung FDP Schweiz. 

Eine vorzeitige, breite Information auch intern haben wir als heikel empfunden, dafür bitten wir die Schaffhauser Parteimitglieder um Verständnis. Es war der Parteileitung der FDP des Kantons und auch dem Kandidaten wichtig, dass ein Lancierungstermin erst nach der möglichen, offiziellen Nomination durch die Parteiversammlung erfolgen soll und nicht vorab. 

Bundesratswahlen haben ihre eigenen Gesetze, es kann immer auch Überraschungen geben, ganz viele Faktoren spielen bekanntlich mit rein. 

Uns ist klar, dass die Frauenfrage mit im Zentrum steht. Dies anerkennen wir. Es spielen aber immer auch noch andere Faktoren mit. Bspw. die Herkunft und die Exekutiverfahrung. Das Geschlecht allein ist bekanntlich noch kein Gütesiegel. 

Besonders wird sein, dass am 5.12. 2018 zuerst der CVP Sitz von BR Doris Leuthard wiederbesetzt wird. Das kann zu speziellen Konstellationen führen in allen Nuancen. Geschlechtsfrage, Regionenfrage. Wählt die Bundesversammlung zwei Frauen, oder zwei St. Galler oder.....es darf wild spekuliert werden. 

Ich sage Ihnen als stolzer Schaffhauser FDP Präsident: Wir dürfen uns mit einem glaubwürdigen Schaffhauser Kandidaten in dieses Abenteuer Bundesratskandidatur stürzen. Wir danken Regierungspräsident Christian Amsler explizit für seine Bereitschaft, denn eine solche Kandidatur ist auch sehr anstrengend und führt zu einer eigentlichen Durchleuchtungssituation (Stichwort einzureichende Dokumente, FDP Roadshow, Vorstellung bei der Bundesfraktion, Ticketentscheid, allfällige Hearings vor dem Wahltermin bei den anderen Fraktionen, Medienanfragen etc.). 

Nochmals: Schaffhausen muss sich wahrlich nicht verstecken und soll nach unserer Meinung sehr wohl auch ein Wörtchen mitreden bei der aktuellen Vakanz in der Landesregierung. 

2. Christian Amsler, Regierungspräsident:

Bei Biken und Wandern in den Alpen konnte ich an der frischen Luft zusammen mit meiner Frau Liliane nach einer sorgfältigen Prüfungsphase und einer Bedenkzeit meinem Parteipräsidenten Marcel Sonderegger ein JA durchgeben. 

Mein Name als möglicher Kandidat war nicht von Anfang an auf dem berühmten Karussell in den nationalen Medien, was so durchaus gewollt war. Gut so! Wirf den Hut nicht zu früh in den Ring heisst eine alte, bewährte Weisheit. Es konnte dicht gehalten werden. Sicherlich könnten wir bei der nationalen Lancierung heute Abend nun auch etwas auf den Überraschungseffekt setzen. 

Ich verfüge über ein sehr gutes nationales Netzwerk, war ich doch vier Jahre Präsident der Konferenz der Erziehungsdirektoren der Deutschschweiz D-EDK und mit dem Lehrplan 21 sehr stark im Fokus des öffentlichen Interesses. Aktuell bin ich Schaffhauser Vertreter in der Konferenz der Kantone KdK und Vorstandsmitglied der ch Stiftung. Zudem darf ich in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Bodenseekonferenz IBK führen mit doch immerhin 4 Mio Bevölkerung bei den Bodenseemitgliedern und auch Präsident der Hochrheinkommission HRK sein. 

Ich will hier aber nicht weiter aufzählen, was ich alles bisher geleistet habe in meinem langen und vielfältigen politischen Leben als typischer Exekutivmann. Ich darf dazu auf die vorbereitete Medienmitteilung verweisen. 

Man soll ja bei Kandidaturen nie über Mitbewerberinnen und Mitbewerber sprechen. Ich mache eine Ausnahme: Über eine Mitbewerberin will ich reden. Wir hatten sie bei uns als Neujahrsgast 2018 und ich habe da als Moderator ein spannendes Gespräch mit ihr geführt. Mit Ständeratspräsidentin Karin Keller-Sutter steht eine ausgezeichnete Kandidatin bereit, die sicherlich eine sehr gute und würdige Bundesrätin geben würde. Ich schätze sie, habe ein sehr offenes und gutes Verhältnis zu ihr, anerkenne den Frauenanspruch, anerkenne ihre Kandidatur und begrüsse diesen explizit. Das soll aber überhaupt kein Grund sein, dass es nicht auch noch weitere Kandidaturen geben soll. Die FDP steht für Vielfalt und steht zur demokratischen Auswahl. 

Ich meine, dass ich auch für eine FDP des Brückenbauens, der gesellschaftlichen Fragen, der Kinder und Jugendlichen, der Familie, der Bildung, der Umweltfragen stehe. Unsere Partei umfasst viel mehr als nur Fragen der Finanzen, der Steuern und der Wirtschaft, wie uns immer wieder vorgeworfen wird. Ich leiste Tag für Tag mit Herz engagierte Exekutivarbeit im Dienste der Bürgerinnen und Bürger. 

Schaffhausen durfte noch nie ein Mitglied der Landesregierung stellen. Wir wollen von uns reden machen und die FDP Schaffhausen bewusst mit ins Gespräch bringen. Man kann auch einfach nichts tun und angesichts der Konkurrenz den Kopf in den Sand stecken. Das ist nicht unser Ding! 

Ich möchte Ihnen auch ganz offen darlegen: Für mich ist es realistischerweise die letzte Möglichkeit für die Landesregierung zu kandidieren. Mitbewerberin Karin Keller-Sutter und ich sind mit einem Monat Unterschied gleich alt und es kann davon ausgegangen werden, dass sie bei einer Wahl zwei Amtsperioden macht. Dann ist ein Ostschweizer BR Sitz „zu“. 

Jetzt ist zudem das ideale Alter für eine Kandidatur. Meine drei Kinder sind erwachsen und stehen gestärkt im Leben, ich bin mit Freude im neunten Jahr als Schaffhauser Regierungsrat. Ein Fenster für eine Bundesratskandidatur ist sehr rar für Schaffhausen. Es bieten sich nicht viele Möglichkeiten. Der Parteipräsident hat es gesagt: Schaffhausen muss sich nicht verstecken. Wahl- und Entscheidgremium ist aber in jedem Fall die Vereinigte Bundesversammlung, die am 5. Dezember 2018 zwei neue Mitglieder der Landesregierung wählen wird. Und es wird Sache der Bundeshausfraktion der FDP sein, das Ticket zu bestimmen. Einerticket, Zweiterticket, Frau – Frau, Frau – Mann? Ich hoffe, dass ich es auf dieses Ticket schaffen werde, um am 5. Dezember mit im Rennen zu sein. 

Unser Land ist ein Erfolgsmodell – dies ist jedoch nicht selbstverständlich und das Resultat von langer, harter Arbeit und richtigen Entscheiden – von den freisinnigen Gründern 1848 bis heute. Täglich muss neu an diesen Errungenschaften gearbeitet werden. Die Schweiz ist die Heimat für Menschen, die gewillt sind, Verantwortung für sich und die Gemeinschaft zu übernehmen und ihr Schicksal durch Fleiss, Respekt und Engagement selbstbewusst zu gestalten. Die Schweiz ist unsere Heimat. Dieses Erfolgsmodell zu sichern und in die Zukunft zu tragen, ist die grosse Aufgabe – von uns als Partei, als Freisinnige, als Land. Nur so können wir die Zukunft der Schweiz aktiv gestalten, Gutes bewahren und uns stets weiterentwickeln. 

Liebe Schaffhauser Freisinnige, ich möchte für die Schaffhauser FDP in den Ring steigen und mich um einen Sitz in der Landesregierung bewerben. 

Ich tue dies mit Respekt und Demut und würde sehr gerne einen aktiven Beitrag leisten, um den Anliegen Freiheit, Gemeinsinn und Fortschritt in der Landesregierung zum Durchbruch zu verhelfen. 

Schaffhausen, 18. Oktober 2018