Das Erziehungsdepartement nimmt mit Befremden Kenntnis vom angedrohten ersten Warnstreik des Lehrerverbandes LSH an den Schaffhauser Schulen am 13. Februar 2012. Im Vordergrund des Interesses muss für die Lehrpersonen die Sicherstellung von Schule und Unterricht stehen. "Schule findet statt" ist ein nicht verhandelbarer Grundsatz, der in jedem Fall eingehalten werden muss. Darauf haben die Schülerinnen und Schüler, die Erziehungsberechtigten und die gesamte Bevölkerung einen Anspruch.  

Es wird zudem festgestellt, dass das nun gewählte Instrument des Warnstreiks unzulässig ist. Nicht toleriert wird auch der vom LSH vorbereitete Elternbrief, der heute Donnerstagmorgen um 8 Uhr vom LSH-Präsidenten an alle Schulen zwecks Verteilung an die Erziehungsberechtigten via Schülerinnen und Schüler versendet worden ist. Es ist nicht am LSH, gegenüber den Erziehungsberechtigten Aussagen zu machen betreffend Schulausfälle mit dem Hintergrund von Warnstreiks. Elternmitteilungen betreffend Schulausfälle sind Sache der örtlichen Schulbehörden und Schulleitungen. 

Das Erziehungsdepartement wird in Wahrnehmung seiner schulischen Aufsicht noch heute eine entsprechende Weisung an die Schulbehörden erlassen, wonach am 13. Februar 2012 direkt nach den Sportferien der Unterricht in jedem Fall sichergestellt werden muss. Davon können die Erziehungsberechtigten ausgehen und somit ihre Kinder gemäss Stundenplan zur Schule schicken. 

Das Erziehungsdepartement hätte erwartet, dass sich die Lehrervertreter auf den richtigen und zielführenden politischen Weg begeben und über die Personalkommissionen und politischen Vertreter ihre Interessen eingebracht hätten. Adressat für die personalrechtlichen Forderungen des LSH ist der Gesamtregierungsrat. 

Die beschlossenen Massnahmen hat das Erziehungsdepartement im Übrigen den Medien entnehmen müssen, ohne direkt durch den LSH-Präsidenten informiert worden zu sein. Dies steht im Widerspruch zur guten, bewährten Praxis des Dialogs zwischen Erziehungsdirektor und LSH.