Der Kanton Schaffhausen hat im Bereich der schulergänzenden Tagesstrukturen im gesamtschweizerischen Vergleich klarerweise Handlungsbedarf. Solche freiwillig nutzbaren und für die Erziehungsberechtigten kostenpflichtigen Angebote sollen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtern, die Nutzung von beruflichen Kapazitäten insbesondere von Frauen verbessern und den Kanton Schaffhausen als zeitgemässen, familienfreundlichen Wohn- und Arbeitsort attraktivieren. Aus diesem Grund plant der Regierungsrat, in den Gemeinden des Kantons Schaffhausen bedarfsgerechte schulergänzende Tagesstrukturen am Kindergarten sowie in der Primar- und Sekundarstufe I einzuführen. 

Entsprechend hat der Regierungsrat – trotz angespannter finanzieller Haushaltsituation – im August 2014 den Entwurf einer Teilrevision des Schulgesetzes in die Vernehmlassung bis Ende Dezember 2014 gegeben. Eingegangen sind 59 Rückmeldungen. 

Die Verantwortlichen des Erziehungsdepartements bedanken sich an dieser Stelle für die Teilnahme und den grossen Rücklauf. Der Auswertungsbericht ist auf der Serviceplattform Bildung www.schule.sh.ch publiziert. Der Anhang mit sämtlichen Kommentaren und Bemerkungen aus den Vernehmlassungsantworten liegt auf Anfrage im Erziehungsdepartement zur Einsicht auf. 

Unter der Voraussetzung, dass der Kanton eine Verpflichtung aus der Interkantonalen Vereinbarung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat) zu erfüllen hat, bezogen sich die Vernehmlassungsfragen ausschliesslich auf ein mögliches Grundangebot, dessen Ausgestaltung und auf die Art und Weise der Mitfinanzierung durch den Kanton. Die Vernehmlassungsteilnehmenden konnten sich im Weiteren grundsätzlich zu einer flächendeckenden Einführung von Tagesstrukturen und einer damit verbundenen gesetzlichen Verankerung äussern. 

Über alle Gruppierungen hinweg gesehen anerkennt eine grosse Mehrheit der 59 Vernehmlas­sungsteilnehmenden den Bedarf an schulergänzenden Tagesstrukturen und begrüsst grundsätzlich die präsentierte Vorlage. Sie erachtet eine flächendeckende Einführung als richtig und sinnvoll und befürwortet mehrheitlich eine entsprechende Verankerung im Schulgesetz. Bei einer knappen Mehrheit der Gemeinden, einem kleinen Teil der Parteien und bei ein paar wenigen Schulbehörden stösst die Absicht, Tagesstrukturen flächendeckend einzuführen, auf Ablehnung. Man spricht sich gegen den „Zwang" zur Einführung aus und lehnt jegliche Vorgaben seitens des Kantons und eine entsprechende Verankerung im Gesetz ab. Postuliert wird eine Freiwilligkeit. 

Ein Angebot, bei dem die einzelnen Module flexibel genutzt werden können, ist bei einer grossen Mehrheit unbestritten. Der vorgeschlagenen Zeitrahmen (morgens ab 07.15 Uhr) stösst auf wenig Zustimmung. Viele plädieren für einen noch früheren Beginn der Frühbetreuung. Andere, insbesondere aus den Reihen der Gemeinden, schlagen vor, dass die Anfangs- und Endzeiten erst aufgrund einer Abklärung bedarfsgerecht festgesetzt werden sollen. Eine Mehr­heit ist damit einverstanden, dass rund 50 Prozent der Betreuungskosten und die effektiven Kosten für das Mittagessen über Elternbeiträge abgedeckt werden, und spricht sich klar für eine Abstufung der Elternbeiträge nach ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit gemäss Bruttoeinkommen aus. Ebenso spricht sich eine klare Mehrheit für ein Betreuungsangebot während der Schulferien aus. Uneinigkeit besteht allerdings betreffend der Anzahl Wochen und der Ausgestaltung des Angebots. Ein überaus grosser Teil der Vernehmlassungsteilnehmenden erachtet es als grundsätzlich richtig, dass sich der Kanton mit einer fixen Pauschale (pro Teilnehmerin/Teilnehmer und Modul) finanziell beteiligt und befürwortet die vorgeschlagene Variante 1 mit einer Kostenbeteiligung von 50 % Erziehungsberechtigte : 25 % Kanton : 25 % Gemeinde an die Besoldungskosten nach Abzug der Elternbeiträge. 

Das Erziehungsdepartement wird in den kommenden Wochen die Vorlage zur Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen unter Einbezug der Erkenntnisse aus der Vernehmlassung überarbeiten und dem Regierungsrat vor den Sommerferien 2015 einen Vorschlag zuhanden des Kantonsrates unterbreiten. 

Download zu den Ergebnissen:

> Managment Summary der Vernehmlassungsergebnisse zu Tagesstrukturen [PDF]

> Auswertungsbericht [PDF]