Die Schaffhauser Regierung bei der Präsentation der Budget- und Finanzplanzahlen (Bild Andi Jucker, Radio Munot)

Finanzplan 2017-2020 und Staatsvoranschlag 2017

In die vorliegende Finanzplanung sind sämtliche Massnahmen aus den Entlastungsprogrammen ESH3 und EP2014 eingeflossen, welche umgesetzt werden können. Im vorjährigen Finanzplan 2016 – 2019 waren hingegen noch finanzgewichtige Massnahmen enthalten, die in der Zwischenzeit vom Kantonsrat respektive der Stimmbevölkerung abgelehnt worden sind. Gegenüber der ursprünglich vom Regierungsrat vorgesehenen Entlastung ergibt sich somit im Jahr 2017 eine jährliche wiederkehrende Differenz von 19.1 Mio. Franken und ab 2018 sind es gar 24.2 Mio. Franken. Über die gesamte Finanzplanperiode 2017 – 2020 ergibt dies einen negativen Unterschied von 91.7 Mio. Franken gegenüber der vorjährigen Finanzplanperiode 2016 – 2019. Zudem sind aus heutiger Beurteilung vorsichtigerweise keine Erträge aus den Beteiligungen SNB und AXPO enthalten. Hingegen erachtet der Regierungsrat das Weiterführen der temporären Steuerfusserhöhung von 3 % für das Jahr 2017 als unabdinglich.

Dokumente:

Details zu Finanzplan 2017-2020 und Staatsvoranschlag 2017 (Medienorientierung)

Präsentation anlässlich der Medienorientierung

Staatsvoranschlag 2017 / Finanzplan 2017-2020